Auf Darabos hagelt es Rücktrittsaufforderungen

Norbert DarabosZu einer Abrechnung mit der bisherigen Amtsführung von Verteidigungsminister Darabos geriet eine dringliche Anfrage der Freiheitlichen Partei zur rechtswidrigen Abberufung des Generalstabschefs Entacher. Mit Ausnahme der SPÖ schlug Darabos im Lauf der Debatte von allen anderen im Nationalrat vertretenen Parteien vernichtende Kritik entgegen. Wiederholt wurde er zum Rücktritt aufgefordert.

Norbert Darabos

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Darabos gerät immer mehr in Defensive.
Foto:Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles/Leo Hagen

Einleitend erinnerte der freiheitliche Wehrsprecher Peter Fichtenbauer Bundesminister Darabos an dessen Aussage vom 2.Oktober 2010, die Wehrpflicht sei für ihn "in Stein gemeißelt", um nur 2 Tage später aus wahltaktischen Gründen eine völlig andere Meinung zu vertreten und die Wehrpflicht abschaffen zu wollen. Weiters verwies er auf das vielfältige Versagen in dessen bisherigen Amtszeit. Der Abgeordnete forderte Darabos eindringlich auf, bestehende Gesetze und die Bestimmungen der Verfassung einzuhalten. Den Umgang mit General Entacher bezeichnete er als Tragödie, denn dieser habe lediglich von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht und in die Debatte um die Wehrpflicht sein Fachwissen eingebracht.

In seiner Wortmeldung verwies Darabos auf die Leistungsfähigkeit des Bundesheers und verteidigte seine Aktivitäten zur Heeresreform. In der Folge wurde der Minister allerdings vom Abgeordneten Kunasek (FPÖ) in mehreren Fällen der Unwahrheit überführt.

  

Die Beantwortung der 25 detaillierten Fragen zur Absetzung des Generalstabschefs bezeichnete sogar der Wehrsprecher des Koalitionspartners ÖVP als Farce und Provokation und bekräftigte seine Meinung, dass Darabos zurück treten müsse. Dem Misstrauensantrag der FPÖ wollte sich die ÖVP allerdings nicht anschließen, weshalb der in der Minderheit blieb. 

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