Erdrutschsieg für Partido Popular in Spanien

BildDebakel für die regierenden Sozialisten, Triumph für die Konservativen. So lässt sich in kurzen Worten der Wahlausgang der spanischen Parlamentswahlen vom Sonntag beschreiben. 35,8 Millionen Spanier waren zur Stimmabgabe aufgerufen und erteilten dem bisherigen Regierungschef Zapatero und seiner Sozialistischen Partei (PSOE-Partido Socialista Obrero Español), eine gewaltige Abfuhr. Wahlsieger ist die konservative Volkspartei (PP-Partido Popular), die 44,5 Prozent der Stimmen erhielt und mit einer absoluten Mandatsmehrheit von 186 Abgeordneten in das neu gewählte Parlament einziehen wird.

Mariano Rajoy

Mariano Rajoy

Mariano Rajoy führte die konservative Partei
zu einem historischem Wahlerfolg.
Foto: Iker Parriza/Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Neuer Regierungschef wird der 56-jährige bisherige Oppositionsführer Mariano Rajoy. Rajoy kündigte eine „gemeinsame Anstrengung“ aller Spanier bei der Bekämpfung der Schuldenkrise an. Oberste Priorität der neuen Regierung werde die Überwindung der Wirtschaftskrise und der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sein. Dazu will Rajoy ein rigoroses Sparprogramm durchsetzen und für die hoch verschuldeten spanischen Regionen ein Defizitverbot verhängen. Einschnitte werde es in allen Bereichen mit Ausnahme der Renten geben.

"Wir werden keine Wunder vollbringen, wir haben aber auch keine Wunder versprochen“, sagte der designierte Regierungschef in der Nacht zum Montag.

Sozialisten vom Ausmaß der Niederlage überrascht

Angesichts der außer Kontrolle geratenen wirtschaftlichen Situation versuchte sich die Regierungspartei in vorgezogene Neuwahlen zu retten. Allgemein war eine Niederlage der seit sieben Jahren regierenden Sozialisten erwartet worden. Dass die Schlappe noch stärker als  vorhergesagt ausfiel, war für viele dennoch überraschend, denn mit nur noch 29 Prozent der Stimmen fuhren sie ihr bisher schlechtestes Wahlergebnis ein.

Vorgeworfen wird den Sozialisten, dass sie das Ausmaß der wirtschaftlichen Probleme nach ihrer Wiederwahl 2008 zu lange unterschätzt hätten, was zu einem massiven Vertrauensverlust in ihre Problemlösungskompetenz führte. Spanien hat die höchste Arbeitslosigkeit in der EU, die Wirtschaft stagniert, und die Schuldenkrise brachte das Land unmittelbar vor der Wahl finanziell an den Rand des Abgrunds.

Linke und Basken legen zu

Zu den Wahlsiegern gehören auch die "Vereinte Linke" und die Baskenpartei. Nach den vorläufigen Ergebnissen errang die Vereinte Linke (IU) mit elf Sitzen mehr als fünfmal so viele Mandate wie 2008. Erstmals seit über einem Jahrzehnt werden auch wieder baskische Separatisten im spanischen Parlament vertreten sein. Der neu geschaffene Zusammenschluss Amaiur gewann auf Anhieb sieben Sitze und stieg zur stärksten politischen Kraft im Baskenland auf.

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