Der Pleiten-, Pech- und Pannen-Minister Stöger

Stoeger Gesundheitsminister Im Wiener AKH streiken die Ärzte, die Ärztekammer und Datenschützer wehren sich massiv gegen die Einführung der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA), Österreich läuft sehenden Auges in einen Ärztemangel, den alle erkennen außer dem Gesundheitsminister – und jetzt der nächste Super-Gau für Alois Stöger (SPÖ), der die so genannte E-Medikation zu den Akten legen musste. Nicht ohne Spott und Hohn. Der stellvertretende freiheitliche Klubobmann Martin Strutz bezeichnete Stöger als Pleiten-, Pech und Pannen-Minister (PPP-Minister).

Stoeger Gesundheitsminister

Stoeger Gesundheitsminister

Alois Stöger wurde zum Pleiten-, Pech- und Pannen-Minister.
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / flickr (CC BY-ND 2.0)

Nun steht fest: Die Medikamentendatenbank (E-Medikation) wird nicht – wie ursprünglich geplant – Mitte nächsten Jahres auf ganz Österreich ausgeweitet, sondern mit Jahresende eingestellt. Ein Pilotversuch, der seit April in Oberösterreich und Tirol durchgeführt worden war, wurde gestoppt. Dies deshalb, weil der Betrieb alles andere als problemlos gelaufen und der Patientenzulauf weit hinter den Erwartungen zurück geblieben sei, so die Begründung des Gesundheitsministeriums. Zudem klagten die Ärzte über einen gigantischen bürokratischen Mehraufwand.

Prinzipiell, so Strutz, sei die Idee der E-Medikation sehr zu begrüßen. Dieses Instrument sei geeignet, schädliche Wechselwirkungen von verschriebenen Medikamenten zu verhindern. Aber alles was der PPP-Minister Stöger angreife, setze er in den Sand. Bei diesem sinnvollen Projekt sei das besonders schade. Strutz meint, dass mit dem geordneten Rückzug des Hauptverbandes aus der E-Medikation auch das millionenschwere ELGA-Projekt gestorben sei, da diesem Projekt jetzt die Basis entzogen wäre. Stöger werde somit zunehmend untragbar für die österreichische Gesundheitspolitik.

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