Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

Foto: Bild:

25. November 2011 / 10:13 Uhr

Niederlande überwachen Grenzen mit Kameras

GrenzübergangFür Aufregung sorgt derzeit der Plan der Niederlande, ab Jänner 15 Grenzübergänge mit Überwachungskameras auszustatten. Laut Bericht der Financial Times Deutschland sollen demnach alle einreisenden Autos und deren Kennzeichen abgelichtet und per Computer bestimmte Merkmale der Fahrzeuge mit Profilen in einer Datenbank abgeglichen werden.

Grenzübergang

Grenzübergang

Ab 2012 werden 15 Grenzübergänge elektronisch überwacht.
Foto: Jonaslange/Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Schlägt das System Alarm, wird das verdächtige Fahrzeug von der Grenzpolizei gestoppt und überprüft. Mit dieser Maßnahme sollen laut niederländischem Migrationsministerium Menschenhandel und illegale Einwanderung besser bekämpft werden. Zuvor muss allerdings noch ein Gesetz beschlossen werden, wonach der Staat die Bilder und Daten vier Wochen speichern darf.

Die Vorbereitungsphase startete bereits im Jahr 2005 und im Herbst dieses Jahres erprobte man das Überwachungssystem an der Grenze zu Niedersachsen in einem Testbetrieb.

Kritische Stimmen sehen das Prinzip der Reisefreiheit gefährdet. Die EU-Kommission forderte bereits genauere Informationen aus Den Haag an, denn das Schengener Abkommen, das auch von den Niederlanden unterzeichnet wurde, sieht Grenzkontrollen nur in Ausnahmefällen vor. Man wolle den Sachverhalt auf Vereinbarkeit mit Schengen prüfen, ließ dazu ein Kommissionssprecher aus Brüssel verlauten.

Unterstützen Sie unsere kritische, unzensurierte Berichterstattung mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

    Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:

Politik aktuell

17.

Apr

20:57 Uhr

Wir infomieren

Unzensuriert Infobrief


Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen
Share via
Copy link