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Franz Vranitzky genehmigte den Kauf eines sündteuren Schiffes, das nie ausgelastet war.

3. Dezember 2011 / 06:56 Uhr

SPÖ versenkte Donaudampfschiffahrtsgesellschaft politisch

Als am 12. März 1829 in Wien die Erste Donau-Dampfschiffahrts-Gesellschaft gegründet wurde, erahnte niemand die wechselhafte Geschichte, die dieses Unternehmen in den nächsten gut 150 Jahren schreiben würde. In den folgenden Jahrzehnten wurde die DDSG zur größten Binnenreederei der Welt. Ende des 19. Jahrhunderts hatte sie mehr als 200 Dampfschiffe und 1000 Güternkähne in ihrer Flotte. Dazu kamen Schiffswerften sowie ein eigenes Kohlebergwerk im ungarischen Fünfkirchen. Sogar eine Eisenbahnlinie wurde für den Transport der Kohle für die Dampfschiffe betrieben. Eine eigene Postschifflinie mit eigenen Briefmarken rundete die vielfältige Tätigkeit des Verkehrsunternehmens ab.

Weltkriege und Sowjets brachten große Verluste

Der Erste Weltkrieg leitete den Niedergang der DDSG ein. Durch Kriegsverluste an Schiffen und Standorten und die ökonomisch schwierige Zwischenkriegszeit war die ehemalige Vormachtsstellung  mit einem Mal beendet. Im Zweiten Weltkrieg gingen neuerlich Teile des Schiffbestandes verloren. In der Besatzungszeit wurde die DDSG 1945 bis 1955 unter sowjetischer Kontrolle geführt. Nach 1955 übernahm wiederum die staatliche Eigentumsverwaltung. Durch den Eisernen Vorhang und eine Verlagerung des Gütertransportes vom Schiff auf Schiene und Straße verlor die Gesellschaft sowohl im Personen- als auch Gütertransport weiter an Attraktivität.

In 20 Jahren 4,5 Milliarden Schilling Verlustabdeckung

Unter SPÖ-Kanzler Kreisky versuchte man, die im Dämmerschlaf befindliche DDSG wieder aufzurüsten. Ab 1973 wurden wiederum Schiffe gebaut und in Dienst gestellt. Gleichzeitig stieg die Verlustabdeckung für die verstaatlichte DDSG in astronomische Höhen. Jahrelang sah auch der Rechnungshof diesen Vorgängen tatenlos zu. In Summe wurden unter SPÖ-Finanz- und Verkehrsministern in rund 20 Jahren nicht weniger als 4,5 Milliarden Schilling als Verlustabdeckung versenkt. In einem Rechnungshofbericht im Jahr 1994 wurden weitere kaufmännische Fehlentscheidungen des Finanzministeriums aufgedeckt. Im Zentrum stand der ehemalige Finanzminister Vranitzky, unter dessen Ressortführung der Ankauf des Passagierschiffes Mozart mit einer Gesamtinvestitionssumme von 426 Millionen Schilling abgesegnet worden war. Im Jahr 1993 musste das Schiff wegen mangelnder Auslastung wiederum verkauft werden.

Rechnungshof ortete bei Vranitzky Fehlentscheidung

Während ÖVP, FPÖ und Grüne die Duldung einer Fehlentscheidung durch den Eigentümervertreter BMF und damit Ressortchef Vranitzky festhielten, wehrte sich die SPÖ und schob den Mozart-Ankauf dem damaligen Management der DDSG in die Schuhe. Der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Cap richtete massive Vorwürfe gegen den ÖVP-nahen Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler. Die Roten stimmten gegen den Abschlussbericht des Rechnungshofes und orteten die Produktion von Wahlkampfmunition für den Nationalratswahlkampf 1994. In weiterer Folge musste die DDSG vollständig privatisiert werden, durch den Staat war sie nicht mehr erfolgreich zu managen. Dies mussten auch die in ihrer Verstaatlichungsideologie verhafteten SPÖ-Politiker wie Bundeskanzler Vranitzky schlussendlich erkennen.

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