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2. Dezember 2011 / 08:37 Uhr

USA ermöglichen Blockade ausländischer Webseiten

BildLangsam beginnt sich die Politik weltweit für die Regulierung des Internets zu interessieren. Noch vor kurzer Zeit übte man Kritik am totalitären Regime der Volksrepublik China, da sie den Zugang auf bestimmte Internetseiten blockierte, nun hat die USA im Namen des Urheberrechts ein neues Gesetz entworfen, das es theoretisch möglich machen soll, jegliche Seite vom Netz zu nehmen, auf der User frei zugänglich Informationen austauschen..

 

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Die USA ermöglichen Netzsperren, Europa ist noch distanziert.
Foto: ukaszSie/flickr.com

Der Hintergrund der neuen Initiative sind Webseiten, die urheberrechtsgeschütztes Material wie Filme oder Musik zum Download bereitstellen, ihre Server jedoch außerhalb der USA betreiben und daher nicht verfolgt werden können. Deshalb wurde der "Stop Online Piracy Act" (SOPA) ins Leben gerufen. Er ermöglicht (vermeintlichen) Rechteinhabern, wenn sie auf einer amerikanischen Seite Zugang zu rechteverletzendem Material finden, deren Betreiber durch ein Schreiben innerhalb von 5 Tagen dazu zwingen, die Veröffentlichung zu stoppen. Da die meisten kleinen Firmen ohne umfassende Rechtsberatung in dieser Zeit keine Gegendarstellung zustande bringen werden, können sie so effektiv aus dem Netz gedrängt werden. Besonders bei sozialen Netzwerken kann der Mechanismus verheerende Auswirkungen haben, beispielsweise gilt es bereits als Urheberrechtsverletzung, wenn jemand sich beim Singen eines Liedes filmt. Weiters können die Webseiten dazu verpflichtet werden, IP-Adressen und persönliche Daten der Urheberrechtsverletzer herauszugeben, um die strafrechtliche Verfolgung einzuleiten.

Suchmaschinen müssen gemeldete Seiten sperren

Auch auf Netzbetreiber und Suchmaschinen soll der SOPA Einfluss haben: Diese sind dazu gezwungen, den Zugang zu gemeldeten Seiten, die außerhalb Amerikas liegen, zu verhindern. Treibende Kraft hinter den Entwicklungen sind millionenstarke Medienkonzerne wie jene in Hollywood, sie sehen die Verkarktung ihrer Produktionen durch Onlinepiraterie bedroht.

Andererseits hat sich in Amerika bereits eine Front gegen den SOPA formiert, die neben Bürgerinitiativen auch durch Internetgiganten wie Facebook und Google gestützt wird. Selbst die EU reagiert ablehnend auf den Entwurf: Auf dem EU-US-Gipfel am 28. November betonte sie die Wichtigkeit des globalen Internets und der freien Kommunikation. Unilaterale Maßnahmen zur Blockade einzelnder IP-Adressen oder Webseiten würden dies bedrohen.

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