Niederlande: Aufregung um Grenzüberwachung

ÜberwachungskameraJe näher der Jahreswechsel rückt, umso nervöser werden die Nachbarstaaten der Niederlande – Belgien und Deutschland. Grund dafür ist die Inbetriebnahme von Überwachungskameras an 15 Grenzübergängen – unzensuriert.at berichtete. Konkret sehen die Nachbarstaaten den freien Grenzverkehr gefährdet, zu dem sich die Niederlande im Schengen Abkommen verpflichteten. Den Niederlanden geht es hingegen um die Behinderung von Schmuggelfahrten und das Aufgreifen von Kriminellen und illegalen Immigranten.

Überwachungskamera

Überwachungskamera

Niederlande nehmen zum Jahreswechsel Überwachungskameras in Betrieb.
Foto: GeorgHH/ wikimedia

Die Regeln, nach denen Schengen-Grenzen überwacht werden dürfen, sind durchaus rigide. Autos dürfen demnach maximal sechs Stunden am Tag kontrolliert werden und das nur auf den ersten 20 Kilometern jenseits der Grenze. In Flugzeugen dürfen pro Woche lediglich sieben Stichproben durchgeführt werden und in internationalen Zügen darf der Grenzschutz in maximal acht Zügen pro Tag höchstens zwei Waggons kontrollieren 

"Deutschland ist böse", berichtet etwa das niederländische Fernsehen in seiner Nachrichtensendung. Auch die EU-Kommission prüft bereits, ob ein Verstoß gegen das Schengen Abkommen vorliegt. Indessen bemühen sich die Niederlande, alle Bedenken zu zerstreuen, denn die Kameras würden nur stichprobenartig Aufnahmen machen. Da sie nicht permanent 24 Stunden an sieben Tagen im Einsatz seien, würden sie auch nicht gegen das Schengen Abkommen verstoßen.  

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