Dass gesellschafts- und kulturpolitische Projekte schon seit vielen Jahren für ein dichtes Netzwerk an Vereinen und Initiativen ein lukratives Geschäft mit Förderungsmitteln sind, ist in Österreich längst bekannt. Seit einigen Jahren ist die Subventionsmaschinerie aber unter einem neuen Titel kräftig angekurbelt worden: „Integration“. Quer durch alle Ressorts wird in Sachen „Integration“ kräftig der Geldhahn aufgedreht. Begünstigte dieser organisierten Subventionitis sind eine Unzahl von Vereinen, die damit einen eigenen Geschäftszweig bedienen.
FPÖ deckt Förderdschungel auf
In einer umfangreichen Anfragenserie an alle Bundesministerien haben nunmehr die FPÖ-Abgeordneten Rupert Doppler und Harald Vilimsky den Förderdschungel in Sachen Integrationsprojekte in Österreich aufgedeckt. Vom Bundeskanzleramt bis zum Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie fördern alle Ressorts in unterschiedlichem Umfang ein Vereinsnetzwerk mit erheblichen Geldbeträgen. An der Spitze der ministeriellen Förderungen stehen einmal mehr das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (BMUKK) sowie das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ).
Muslimische Jugend an der Spitze der Geförderten
Neben SPÖ-nahen Vereinigungen wie den Österreichischen Kinderfreunden, der Aktion Kritischer Schüler und der Österreichischen Naturfreundejugend hat es dem BMWFJ unter ÖVP-Minister Reinhold Mitterlehner vor allem die Muslimische Jugend Österreichs als Subventionsnehmer angetan. Gleich für vier Projekte flossen in jüngster Vergangenheit Finanzmittel, so für das Projekt „Mustafa 10/11“ die Summe von 20.000 Euro, für das Projekt „Fatima 2011“ die Summe von 12.072,80 Euro, für das Projekt „Kreativ-Preisausschreiben der MJÖ“ die Summe von 15.600 Euro und für das „Sprachprojekt Chai“ die Summe von 10.000 Euro. Damit hat allein dieser Einzelverein knapp 58.000 Euro an Förderungen in einem Jahr erhalten.
Klare politische Schlagseite nach links
Schaut man sich die Projekte näher an, erkennt man mächtige politische Schlagseite. Eine Fatima-Einheit zum Thema "Politik in Österreich" wurde vom Politikwissenschafter Farid Hafez gestaltet, einem von der SPÖ mit Preisen ausgezeichneten und regelmäßig gegen die Freiheitlichen schreibenden Buchautor, der sich redlich bemüht, dem Totschlagbegriff der "Islamophobie" einen wissenschaftlichen Anstrich zu geben. In der zweiten Politik-Einheit wurde nach einer Führung durchs Parlament die Grünen-Nationalratsabgeordnete Alev Korun besucht. Und sogar ein eigenes Abschlussfest wurde den Fatimas im Rahmen des Projektes durch den österreichischen Steuerzahler mittels Subvention finanziert.
