FDP ist politisch im Fahrstuhl nach unten

RöslerSchon traditionell begehen die Freien Demokraten ihr Dreikönigstreffen, um das politische Jahr einzuläuten. Früher waren diese Treffen oft der Startschuss für inhaltliche Neupositionierungen und einen Aufwärtstrend in den Umfragewerten. Das Neujahrstreffen 2012 kann hier nicht anschließen. Nach einer Niederlagenserie bei den Landtagswahlen 2011 ist die FDP orientierungslos und unter dem gerade  ein gutes halbes Jahr im Amt befindlichen Philipp Rösler auch führungslos. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler schafft es nicht, die FDP aus dem Eck zu bringen. Auch die im Stuttgarter Opernhaus gehaltene Rede Röslers, ist alles andere denn innovativ oder zündend. Lustlos wurde ein Standardprogramm quasi als Pflichtübung heruntergespult, ohne dass ein Ausweg aus der FDP-Misere aufgezeigt wurde. Man möchte offensichtlich weitermachen wie bisher, auch wenn dies schlussendlich den Abgang aus dem politischen System Deutschlands als Bundespartei bedeutet.

Koalition mit CDU und Grünen im Saarland geplatzt

Rösler

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Philipp Rösler weigert sich, den Pfad zur Bedeutugslosigkeit zu verlassen.
Foto: Liberale / flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

Während die Freien Demokraten dem Referat des Bundesparteiobmanns lauschten, platzte die Meldung herein, dass die „Jamaika-Koalition“ im Saarland, gebildet aus CDU, FDP und den Grünen, geplatzt sei. Die Hauptschuld am Ende dieses Experiments soll dort einmal mehr die Landes-FDP tragen. Damit ist ein weiteres Mosaiksteinchen im Gesamtbild gesetzt, das die FDP kaum mehr regierungsfähig ersc Nach dem Platzen der Koalition in Saarbrücken strebt die CDU eine Große Koalition mit der SPD an. Auch Neuwahlen stehen im Raum. Mit 5 Prozent in den aktuellen Umfragen steht dort die FDP noch vergleichsweise gut da. Einen solchen Wert erreicht die Vizekanzlerpartei sonst nur mehr in Niedersachsen. In allen anderen Bundesländern liegt sie weit abgeschlagen darunter.

Katastrophale Umfrageergebnisse in Bund und Ländern

Alarmierend ist etwa das Umfrageergebnis in Schleswig-Holstein, wo die FDP bei nur noch drei Prozent liegt. Dort sind bereits am 6. Mai die nächsten Landtagswahlen, und die konnten den Rausschmiss auch aus dem Kieler Landtag bedeuten. Aber auch bei den nachfolgenden Wahlen in Bayern und Hessen im Herbst 2013 liegt die FDP mit aktuell drei Prozent weit zurück. Vor allem die falsch verstandene Nibelungentreue zu CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer EU- und Euro-Politik nehmen die traditionell mittelständischen FDP-Wähler ihrer Partei übel. Nach der gescheiterten innerparteilichen Revolte gegen den Euro-Rettungsschirm lassen Rösler und seine Führungsmannschaft aber keinen Zweifel daran, dass man diesen Kurs weiterführen will.

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