SPÖ-Mandatar Weidenholzer mit kommunistischen Unterstützern

WeidenholzerWenn es um das Knüpfen von linken Netzwerken geht, dann sind die Marxisten aller Schattierungen in Österreich im wahrsten Sinne des Wortes „bienenfleißig“. Seit 2008 hat nun auch das oberösterreichische Hallstatt eine Veranstaltungsreihe, die das Ergebnis dieser linken Netzwerke ist. Unter dem Titel „Momentum“ wurde dort ein linkes wissenschaftliches Symposium initiiert. Seitdem findet alljährlich eine entsprechende Veranstaltung in Oberösterreich statt. Träger ist der Verein "Momentum – Für kritische Wissenschaft und Politik" mit Stammsitz in Linz.

Volkshilfe-Präsident Weidenholzer und Ex-ÖH-Vorsitzende Blaha als Organisatoren

Weidenholzer

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Volkshilfe-Präsident Weidenholzer, hier mit Kanzler Faymann, erhält für
seine linke Ideenschmiede Unterstützung von Kommunisten.
Foto: Mike Ranz

Die organisatorischen und inhaltlichen Leiter des Vereins Momentum sind im linken Österreich keine Unbekannten. Als wissenschaftlicher Leiter firmiert Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer. Die Volkshilfe ist die „caritative“ Vorfeldorganisation der SPÖ. Das SPÖ-Mitglied Weidenholzer ist im Brotberuf Soziologieprofessor und Vorstand des Instituts für Gesellschafts- und Sozialpolitik an der Universität Linz. Seit Dezember 2011 ist Weidenholzer auch SPÖ-Abgeordneter im Europäischen Parlament. Barbara Blaha fungiert als organisatorisch-politische Leiterin. Sie ist ehemalige ÖH-Vorsitzende 2006 bis 2007 aus den Reihen des Verbandes Sozialistischer Studenten (VSStÖ). 2007 trat Blaha aus der SPÖ aus und orientierte sich an der europäischen Linken, einem Zusammenschluss kommunistischer und linkssozialistischer Organisationen. Momentum ist somit eine Ideenschmiede am linken Rand der Sozialdemokratie mit Verbindung zu kommunistischen Gruppierungen.

Neokommunistische Luxemburg-Stiftung unterstützt Momentum

Als Selbstverständnis proklamierte Momentum nach außen hin folgendes: „Momentum versteht sich als kritische Ideenschmiede, in der progressive Visionen, neue Impulse und praxistaugliche politische Lösungen entwickelt werden, die dem sozialen Fortschritt vorantreiben.“ Wie stark das Interesse der extremen Linken auch über die Grenzen hinaus für dieses Projekt ist, zeigt eine prominente Organisation, die auf der Homepage von Momentum als finanzielle Unterstützerin firmiert: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Berlin. Als Parteiakademie der neokommunistischen Partei Die Linke, der Nachfolgeorganisation der SED, ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung unter anderem für die Pflege von DDR-Nostalgie und der kommunistischen Vergangenheit hinter der ehemaligen Berliner Mauer zuständig. Dass gerade solch eine Organisation ein Projekt im Umfeld eines österreichischen EU-Abgeordneten der SPÖ unterstützt, ist demokratiepolitisch bedenklich

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