Misstrauensantrag gegen Darabos abgelehnt

Ein von der FPÖ bereits Ende Februar im Nationalrat eingebrachter Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) wurde im gestrigen Plenum, wie zuvor im Landesverteidigungsausschuss, von den Regierungsparteien abgelehnt.

Antragssteller war Abgeordneter Mario Kunasek, der in seiner Wortmeldung die sträfliche Vernachlässigung der Landesverteidigung durch den Minister kritisierte. „Desolate Kasernen, menschenunwürdige Unterbringung von Rekruten, kaputtes, nicht einsetzbares Gerät, kein Geld für die Sanierung, kein Budget für die Ausbildung, keine finanziellen Ressourcen für die Reform. Aber der zuständige Minister nimmt dies alles sportlich“, lautete die Anspielung Kunaseks auf die Ausschmückung des Verteidigungsressorts durch sportliche Angelegenheiten zu Imagezwecken. Er trat dafür ein, die Sportkompetenz aus der Landesverteidigung wieder zu entfernen, da der Minister seine Kernaufgabe sichtbar vernachlässige.

Der Minister war vom ausgesprochenen Misstrauen gegen ihn wenig angetan und übte sich im Schönreden des derzeitigen Zustandes. Er stehe zu hundert Prozent zu seiner politischen Verantwortung für das Bundesheer und dessen verfassungsmäßige Aufgaben. Darunter falle seiner Meinung nach auch, das Heer gegen rechtsextreme Tendenzen zu immunisieren. Weniger Priorität hatte für den Verteidigungsminister hingegen die Sicherung der Ostgrenzen gegen hereinströmende kriminelle Banden.

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