Subventions-Farbenwechsel im Bundeskanzleramt

BildEinen auffälligen Farbenwechsel in Sachen Subventionen im kann man im Vergleich zwischen der Ära von Wolfgang Schüssel (ÖVP) und jener der SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer und Werner Faymann im Bundeskanzleramt ausmachen. Dies ergab eine Anfragebeantwortung zum Themenkreis Subventionen und Inserate. Während unter der ÖVP bis einschließlich 2006 ausschließlich ÖVP-nahe Vereinigungen an die Fördertöpfe kamen, wurden ab 2007 nur noch SPÖ-nahe Institute an die Inseraten- und Subventionsbudgets herangelassen.

Faymann klatscht

Faymann klatscht

Wichtigstes Kriterium für Förderwürdigkeut ist
im Bundeskanzleramt die Parteifarbe.
Foto: Werner Faymann flickr (CC BY-ND 2.0)

2006 wurden der Österreichischer Cartellverband, die Schülerunion (ÖCV), ÖVP-Studentenfraktion AktionsGemeinschaft (AG) und der Seniorenbund durch das Bundeskanzleramt gefördert. So erhielten die AG und der ÖCV für Europaveranstaltungen 4.500 bzw. 1.000 Euro sowie die Schülerunion für einen Schülerkongress 2.500 Euro. Dazu kamen 22.680 Euro als Inseratkosten für die Seniorenzeitungen des ÖVP-Seniorenbundes und 1.590 Euro für die Zeitung des Mittelschülerkartelverbandes(MKV). Bundeskanzler war damals der ÖVPler Wolfgang Schüssel.

Ab 2007 nur noch rote Vereine gefördert

Ab dem Jahre 2007 förderten die nunmehrigen SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Werner Faymann nur noch SPÖ-nahe Vereinigungen, unter anderem die Kinderfreunde, die Sozialistische Jugend (SJ), den Bund Sozialistischer Freiheitskämpfer, den SPÖ-Pensionistenverband, den SPÖ-nahen ARBÖ sowie den Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ). Nicht nur das Farbenspiel der Förderungswerber und der Publikationen änderte sich von schwarz auf rot, sondern auch die Summen. Bestes Beispiel sind die Seniorenorganisationen. Da potenzierte sich die Förderung gleich von schwarz zu rot. Von 22.800 (Seniorenbund 2006) wurden die Mittel auf 112.000,-(Pensionistenverband 2007) hinaufgesetzt.

AG und ÖCV werden nun vom schwarzen BMWF subventioniert

Ganz müssen aber auch ÖVP-nahe Organisationen nicht auf Unterstützung verzichten. So wurden etwa die AktionsGemeinschaft und der Cartellverband ab 2007 durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung finanziell unterstützt.

Weitere Berichte über rot-schwarze Subventionen:

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