Immer bunter treiben es hierzulande die Jungsozialisten. Erst vor wenigen Wochen wurden Aktivisten verhaltensauffällig, indem sie während des Innsbrucker Gemeinderatswahlkampfes das eigene Lokal der Sozialistischen Jugend (SJ) in Innsbruck in Brand steckten. Man wollte die Tat offensichtlich „wahlkampfunterstützend“ den bösen Rechten, etwa der FPÖ, in die Schuhe schieben. Nun versucht es die SJ Steiermark mit einem neuen Ausritt. Auf Steuerkosten betreibt man politische Verhetzung gegen die FPÖ. Und verteilt zu diesem Zweck sogar ein „SS-Comic“. FPÖ-Abgeordneter Mario Kunasek möchte jetzt vom zuständigen Jugendminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wissen, ob die Finanzierung solcher Hetzschriften mit dem Jugendförderungsgesetz des Ministeriums vereinbar ist.
SJ-Comic zeigt Glatzkopf mit SS-T-Shirt
Am Schulweg des Bundesrealgymnasiums im obersteirischen Mürzzuschlag verteilten Funktionäre der SJ einen Comic, in dem ein Glatzkopf, bekleidet mit einem T-Shirt der SS mittels einer HC-Strache-Handpuppe den Hitlergruß imitierte. In einem anderen SJ-Prospekt, der ebenfalls verteilt wurde, wurde der freiheitliche Bundesparteiobmann als „Neonazi“ diffamiert. Finanziert werden solche Aktionen auch durch Jugendförderungen an die SJ durch das Land Steiermark und das Wiener Jugendministerium.
FPÖ-Abgeordneter Kunasek hinterfragt Förderungswürdigkeit
In einer umfangreichen Anfrage an Jugendminister Mitterlehner fragt der steirische Nationalratsabgeordnete Mario Kunasek (FPÖ), auf welcher Grundlage solche Flugblätter und Comics nach dem Jugendförderungsgesetz förderungswürdig sind. Darüber hinaus möchte er wissen, ob auch andere einschlägige Hetzschriften durch das Ministerium aus Steuertöpfen finanziert werden. Eindeutig fällt auch die Stellungnahme des steirischen Landesobmanns des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ), Hannes Amesbauer aus:
Die linksfaschistischen Rülpser der SJ sind nicht zu entschuldigen und müssen Konsequenzen zur Folge haben. Angesichts der Tatsache, dass die SJ-Prospekte vom Jugendministerium gefördert wurden, fordern wir einen sofortigen Förderstopp. Es kann nicht sein, dass an 10-Jährige derartiges Propagandamaterial verteilt wird.
