Das von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos via Medien verkündete Uniformverbot am WKR-Ball für Angehörige des Österreichischen Bundesheeres hat nun ein parlamentarisches Nachspiel. Der BZÖ-Abgeordnete Rainer Widmann aus Oberösterreich hat eine detaillierte Anfrage an den roten Verteidigungsminister gestellt, um herauszufinden, warum Darabos dieses Uniformverbot ausgesprochen hat und welche rechtlichen Grundlagen dafür bestehen. Der Anfragesteller weist darauf hin, dass Darabos offensichtlich mit seinem Uniformverbot eine Zweiklassengesellschaft von Ballveranstaltungen schaffe, was jedoch keinerlei sachlichen Hintergrund habe.
eine Strafe, doch es bestehen Zweifel an der Darabos-Weisung.
Foto: Fayer
Widmann hebt in seinem Einleitungstext hervor, dass eine Anfragebeantwortung des zuständigen Bundesministeriums für Inneres ergeben habe, dass keinerlei „Rechtsextremisten“ als Ballgäste auf dem WKR-Ball eingeladen bzw. anwesend seien und dies auch in der Vergangenheit nicht der Fall gewesen sei. Vielmehr gibt es eine bis ins Jahr 1848 zurückreichende Tradition, dass Angehörige national-liberaler Korporationen als Soldaten und Offiziere im Rahmen des Heeres aktiv waren und sind und dabei immer eine verfassungstreue Rolle gespielt hätten. Dass die akademische Traditionspflege in den national-liberalen Verbindungen bis zur Amtsübernahme von Darabos kein Problem gewesen sei, wurde ebenfalls betont.
Rechtliche Qualität der Darabos-Weisung wird bezweifelt
Darüber hinaus wird auch die rechtliche Qualität der Darabos-Weisung eines Uniformverbotes in Zweifel gezogen. In diesem Zusammenhang wird ein entsprechender Erlass unter der Geschäftszahl GZ.93113/7-EFü/2010 zitiert, der den zuständigen Militärkommanden die Beurteilung überträgt, ob eine Veranstaltung dazu geeignet ist, dem Ansehen des Österreichischen Bundesheeres Schaden zuzufügen, indem dort Personen in Unform teilnehmen. Allerdings sahen die zuständigen Militärkommandos keinerlei Grund, für den WKR-Ball oder anderer Bälle eine Untersagung auszusprechen. Vielmehr hat Ressortchef Darabos über die Köpfe der Militärkommanden hinweg dieses Uniformverbot ausgesprochen, ohne die sachliche Prüfung den nachgeordneten Dienststellen zu überlassen.
Auch Cartellverband und Jägerball von Uniformverbot bedroht?
Abschließend wirft der Anfragesteller die Frage auf, ob in naher Zukunft durch den roten Verteidigungsminister nicht auch noch andere Ballveranstaltungen, die nicht in dessen enges ideologisches Korsett passen, von einem Uniformverbot bedroht werden könnten. Namentlich wurden hier die CV-Ballveranstaltung Rudolfina-Redoute sowie der Jägerball genannt. Vorbehalte des SPÖ-Ministers gegen die Vergangenheit der Rudolfina oder anderer CV-Verbindungen etwa im austrofaschistischen Ständestaat 1934 bis 1938 oder gegen die Ausübung des Waidwerks durch die österreichische Jägerschaft könnten als Anknüpfungspunkte dienen.
Absprache zwischen Darabos und Standard-Redaktion wird vermutet
Nicht weniger als 31 detaillierte Fragen wird Darabos zur gesamten Causa Uniformverbot beantworten müssen . Besonders interessant ist die Frage nach einer vermuteten Absprache zwischen Darabos bzw. dessen Pressesprecher und der Standard-Redaktion, um dieses Uniformverbot medial zu inszenieren und so von der insgesamt schwachen Ressortführung des SPÖ-Ministers abzulenken.
