Asyllobby empört über FPÖ-Besuch in Tschetschenien

BildDie Reise einer FPÖ-Delegation nach Tschetschenien löste in den Medien Empörung aus. Von gründlicher Recherche oder gar neutraler Berichterstattung konnte – wie so oft –  keine Rede sein, stattdessen wurde den Kritikern und Hetzern eine große Bühne geboten. Gegenüber Unzensuriert.at beleuchtet der außenpolitische Sprecher der FPÖ, Johannes Hübner, die Hintergründe der Tschetschenien-Reise und erklärt, warum die dortigen Besprechungenvon Relevanz für Österreich sein könnten.

 

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Hübner erklärte unzensuriert.at die Hintergründe der Reise
Foto: © Parlamentsdirektion / Mike Ranz

"Der Hintergrund der Reise war eine Einladung russischer befreundeter Politiker", so Hübner, der gemeinsam mit dem Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Grosny besucht hat. Ziel war es, die Lage vor Ort und die tatsächliche Situation zu begutachten. In den Tschetschenienkriegen ab 1994 wurden 150.000 der Tschetschenen – bei einer Gesamtbevölkerung von nur einer Million – getötet und das Land als Ruinenfeld zurückgelassen. Seit 2004 hat die autonome russische Republik jedoch einen beeindruckenden Wiederaufbau hinter sich, wie die freiheitlichen Besucher beobachten konnten: "Infrastruktur, Häuser und teils auch Industrien wurden wieder aufgebaut, der Staat funktioniert wieder. Die Lebensbedingungen für Bürger sind offenbar akzeptabel."

Diese Feststellungen sind von Interesse för Österreich und Tschetschenien: In Österreich gibt es die wohl größte Auslandsgemeinde von Tschetschenen, die laut russischen Schätzungen inklusive illegal aufhältiger rund 42.000 Menschen groß ist, jedes Jahr suchen bis zu 2.000 weitere Tschetschenen hier um Asyl an. "Es ist an der Zeit", so Hübner, "den Auswanderungsstrom einzubremsen und die Tschetschenische Diaspora zur Rückkehr zu ermutigen, um den dortigen Wiederaufbauprozess zu unterstützen."

Dialog mit Politikern bedeutet nicht Identifikation

Den Wirbel um die Reise, den Medien und Politiker hierzulande veranstalten, kann Hübner nict nachvollziehen. Diejenigen, die so lautstark kritisieren, sollten im Hinterkopf behalten, dass die Creme der westlichen Politik – so auch der österreichischen – nichts dabei fand und nach wie vor findet, Diktatoren und absolute Monarchen zu besuchen, die ihr Land wie Privateigentum verwalten. In einen Dialog mit Politikern zu treten bedeutet nicht, sich mit diesen zu identifizieren. Des Grünen Peter Pilz' Forderung nach der sofortigen Einberufung eines außenpolitischen Ausschusses sieht Hübner als Produkt dessen noch nicht überwundener Frustration darüber, dass im aktuellen Untersuchungsausschuss seine Parteikollegin Gabriela Moser der Vorzug vor ihm gegeben wurde.

Asyllobby befürchtet Wegbrechen ihres besten Klientels

Tatsächlich dürfte der Grund für die große Aufregung weniger der zweifelhafte Ruf des tschetschenischen Präsidenten Kadyrow sein als vielmehr das Ziel, Asylwerber als Wirtschaftsflüchtlinge zu enttarnen und in ihre Heimat zurück zu schicken. "Genau diese Politiker, welche die Reise der Freiheitlichen nach Tschetschenien jetzt diskreditieren, stehen für ungezügelten Zuzug und die Ausplünderung des österreichischen Volkes", reagierte Wiens FPÖ-Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein auf die anhaltende Kritik.

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