Basis holt Häupl auf den Boden der Realität zurück

BildLinke gegen Linke, das ist Brutalität! Dieses Match gibt es derzeit in Wien. Der Verein "SOS Mitmensch" attackiert in einer noch nie dagewesenen Härte Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), weil seine Partei auf Plakaten die „Wiener Lebensart“ bewirbt. Mit ihren Sprüchen würden die Rathaus-Roten den Rechtspopulisten und deren „viel strapazierter Legende“ über die „vom Aussterben bedrohte Wiener Lebensart“ direkt in die Hände spielen, erklärte Alexander Pollak, Sprecher der NGO, in einer Stellungnahme.

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Bürgermeister Häupl versucht auf den erfolgreichen
Zug des "Rechtspopulismus" aufzuspringen.
Foto: Manfred Werner / wikimedia / (CC BY-SA 3.0)

Häupl könnte tatsächlich mit Fug und Recht als Populist bezeichnet werden. Dafür gibt es mehrere Gründe:  Der Wiener SPÖ-Chef verfolgt seit Beginn seiner Amtszeit eine linkslastige Politik bezüglich Asylwerber und Zuwanderer. Erst eine Mitgliederbefragung, bei der sich die Mehrheit der Befragten gegen die derzeitige Integrationspolitik der SPÖ aussprach, sorgte offenbar für einen Kurswechsel beim roten Vorsitzenden in Wien. Doch was Häupl sagt und in Wahrheit tut, sind zwei Paar Schuhe. Auf den Plakaten spielt er den Wienern einen Rechtsruck vor, hinter den Kulissen aber trickst er gesetzwidrig mit den Asylwerbern und sorgt so für noch mehr Zugzug von Fremden in der Stadt. Wie so oft will Häupl seinen Anhängern ein X für ein U vormachen, wie so oft werden sie den Schwindel durchschauen und der Partei den Rücken kehren.

"Wiener Blut" und "Wiener Lebensart"

Häupl braucht keine Plakate, auf denen er „Wiener Positionen zum Zusammenleben“ oder „Die gemeinsame Sprache in Wien ist Deutsch“ bewirbt, sondern Taten, die nachhaltig sind. Wurde seinerzeit das FPÖ-Wahlkampfplakat mit dem Sujet „Wiener Blut“ als rechtsextrem verteufelt, so findet die SPÖ nichts dabei, jetzt auf den Spuren der Blauen die „Wiener Lebensart“ zu plakatieren. Darauf angesprochen, stellen sich SPÖ-Funktionäre ziemlich tolpatschig an. SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch versucht sich in der Presse von der FPÖ abzugrenzen: „Der positive Zugang zum Thema Zusammenleben unterscheidet uns fundamental von der FPÖ.“

Dem Verein SOS Mitmensch ist das zu wenig. NGO-Sprecher Pollak kritisiert, dass die Kampagne Mythen kommuniziere, „an deren Überwindung die Politik eigentlich arbeiten müsste“. Die Plakate würden den falschen Glauben bestärken, es gebe „die eine Wiener Lebensart“, die von den sogenannten „neuen Wienern“ bedroht sei. Er ortet bei der SPÖ Realitätsverweigerung angesichts des von Sprachenvielfalt geprägten Wiener Lebens und fordert die Roten auf, „ihre Positionen zu überdenken und zurück zu konstruktiven Impulsen für das Zusammenleben zu finden“.  

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