unzensuriert.at unterstützt Ermittlungen rund um Papst-Hetze

Das unzensuriert.at-Redaktionsteam greift der Staatsanwaltschaft bei der Ermittlung wegen Papst-Hetze unter die Arme. Die durch das Strafprozessreformgesetz mit 01.01.2008 zur Ermittlungsbehörde erhobene Staatsanwaltschaft ist mit dieser Rolle offensichtlich überfordert. Eine kuriose Ermittlungspanne wurde bereits durch zwei Anfragebeantwortungen der Justizministerin Bandion Ortner offenkundig.

Die ganze Causa hat ihren Ursprung in einer skandalösen Darstellung von Papst Benedikt XVI. als Affen durch den VSStÖ in der Zeitschrift „Sowi Offensiv“ welche im Zuge des ÖH-Wahlkampfes 2009 verteilt wurde. Diese Darstellung hat mediales Aufsehen erregt, welches sich in einem Artikel der Tageszeitung „die Presse“ niedergeschlagen hat, aber auch einen anonymen Verfasser dazu bewogen hat, eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in dieser Sache einzubringen. Diese Sachverhaltsdarstellung wurde an den III. Nationalratspräsidenten, Dr. Martin Graf, in Kopie übermittelt.

Wie sich daraufhin der Abgeordnete Dr. Graf über den Ermittlungsstand mittels einer parlamentarischen Anfrage informieren wollte, wurde ihm inhaltsgemäß von der zuständigen Bundesministerin Bandion-Ortner mitgeteilt, dass zwar eine Sachverhaltsdarstellung eingegangen sei, jedoch ohne die inkriminierte Darstellung und deshalb das Verfahren eingestellt wurde.

Somit kann man davon ausgehen, dass die Staatsanwaltschaft nicht in der Lage ist, einen archivierten Zeitungsartikel abzurufen bzw. eine Zeitschrift – welche verpflichtend bei der Nationalbibliothek zu hinterlegen ist – auszuheben.

Dieser Missstand war dem Redaktionsteam von unzensuriert.at Anlass genug, um die Recherchearbeit für die Staatsanwaltschaft zu übernehmen und den problemlos ausgehobenen Presse-Artikel, auf dem das verunstaltete Papstbild zu sehen ist, der Behörde zu übermitteln.

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