Wohl eine ganz andere Intention hatte die Grüne Abgeordnete Alev Korun, als sie eine Anfrage an die ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zum Thema „Förderungsexplosion beim ministeriumnahen Verein VMÖ“ stellte. Herausgekommen ist eine detaillierte Auflistung über das profitable Asylgewerbe, das sich in den letzten Jahren in Österreich unter tatkräftiger Förderung des Bundesministeriums für Inneres etablierte hat. Für 2012 möchte das Innenministerium nicht weniger als 11 Millionen Euro an eine Vielzahl an Vereine im Dunstkreis des Asylwesens ausschütten.
Auflistung der geförderten Vereine geht quer durch das Asylgewerbe
Foto: sfercher/Wikimedia (CC BY 2.0)
Die von Mikl-Leitner aufgelisteten Förderungsempfänger 2012 ist fast sechs Seiten lang. Wie auch schon in den Vorjahren findet sich dort ein rot-schwarz-grünes Netzwerk von Organisationen, für die das Asylwesen mittlerweile ein einträglicher Geschäftszweig geworden ist: Caritas, Diakonie, Volkshilfe und NÖ Hilfswerk sind dabei. Zusätzlich kassieren Organisationen wie der Verein Menschenrechte Österreich, dem Korun die Förderung offenbar – aus welchen Gründen auch immer – nicht gönnt, der Verein Menschenleben, der Verein Omega, der Verein Gipsy oder der Verein Interface, der auch im roten Wien Riesensummen abkassiert.
Rückkehrberatung mit fast 2,2 Millionen Euro gefördert
Nicht nur die Beratung und Betreuung der Asylwerber allein wird durch die öffentliche Hand gefördert. Weitere 2,2 Millionen Euro fließen im Rahmen des sogenannten „Europäischen Rückkehrfonds“ und des „Europäischen Flüchtlingsfonds“. Detailliert etwa 865.066,66 Euro für „Rückkehrvorbereitung in Schubhaft“, 674.811,20 Euro für „Rückkehrberatung“ sowie weitere 449.000,- Euro für Asylberaterinnen. Die Erfolge der Rückkehrberatung scheinen freilich eher spärlich zu sein. In den Medien fallen diverse Asylvereine stets nur dadurch auf, dass sie die Rückkehr von Asylwerbern trotz längst rechtskräftiger Bescheide weiter hinauszögern oder gänzlich verhinden wollen.
