Darabos: Finanzieller Blindflug durch Pilotprojekte

Verteidigungsminister Darabos konnte sich bislang mit der von ihm angestrebten Abschaffung der Wehrpflicht nicht durchsetzen. Dennoch versucht er mit diversen Pilotprojekten, den Weg in diese Richtung einzuschlagen. Oswald Klikovits, Wehrsprecher der ÖVP, wollte Licht ins Dunkel der angestrebten Heeresreform bringen. Klikovits stellte eine detaillierte Anfrage zum Thema „Pilotprojekte für ein Berufsheer“ an Darabos. Unter anderem wollte er wissen, wie sich die Mehrkosten in den Jahren 2012 bis 2015 durch die Pilotprojekte entwickeln, welche Umschichtungen es im herkömmlichen Budget gibt oder auch welche Bauvorhaben verschoben werden müssen.

Trotz knapper Budgets mehr als 2,5 Millionen Euro für Pilotprojekte

Berufsheer

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Wer soll die Grundwehrdiener ersetzen und was kostet das?
Verteigungsminister Darabos blieb konkrete Antworten schuldig.
Foto: nulleffekt.net / flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Darabos muss in der Anfragebeantwortung zugeben, dass sein „Pilotprojekt Professionalisierung eines Verbandes“ in den Jahren 2012 bis 2014 zusätzliche Kosten von mehr als 2,5 Millionen auslöst. Bereites im laufenden Jahr 2012 müssen 200.000 Euro aufgewendet werden, 2013 bereits 900.000 Euro und 2014 sogar 1,4 Millionen . Darüber hinaus konnten Mehraufwendungen, die etwa allfällige Ausgaben zur Verbesserung der Infrastruktur des Musterverbandes oder für Werbe- und Rekrutierungsmaßnahmen umfassen, nicht beziffert werden.

Keine Auskunft zu Umschichtungen aus dem aktuellen Budget

Auch zu Umschichtungen aus den laufenden Budgets zur Bedeckung der anlaufenden Projektkosten konnten durch den roten Verteidigungsminister Darabos keine Aussagen getroffen werden. Auch was die Kosten für das „Pilotprojekt Freiwilligenmiliz“ und die „Reduktion von Funktionssoldaten“ anlangt, enthielt sich Darabos jeder konkreten Aussage.

Häftlinge als Ersatzsoldaten kommen nicht mehr vor

Im Zusammenhang mit dem Ersatz bisheriger Grundwehrdiener als Funktionssoldaten war vom amtierenden Verteidigungsminister ebenfalls keine Auskunft zu bekommen. Über den Ersatz durch Häftlinge war jedenfalls nichts mehr zu hören. Darabos kann sich hier lediglich eine Streichung von Aufgaben, die Vergabe von Aufgaben an „Dritte“ oder „ technischen Maßnahmen“ vorstellen – freilich ohne nähere Zahlen, Daten oder Fakten.

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