Erstaunt zeigt sich der rote Autofahrerclub ARBÖ in regelmäßigen Zeitabschnitten, wenn es um das Thema „Treibstoffpreiserhöhungen“ geht. In einem „Offenen Brief“ an die Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentsfraktionen, abgedruckt in der Ausgabe 1/2012 der Mitgliedszeitschrift „Freie Fahrt“, beklagen ARBÖ-Präsident Heinz Hofer, Generalsekretärin Lydia Ninz und Bundesgeschäftsführer Rene Pöllibauer, dass die Sprit- und Ölpreise auf einem noch nie dagewesenen Rekordniveau lägen und die Autokosten sprunghaft gestiegen seien. Auch eine weitere Erkenntnis überrascht offensichtlich die roten „Interessensvertreter“ der heimischen Autofahrer: „Die Steuern und Abgaben der Autofahrerinnen und Autofahrer sind so hoch wie nie zuvor.“ Und der ARBÖ warnt vor einer „weiteren Erhöhung“ der Mineralölsteuer.
Eingeständnis des interessenspolitischen Versagens
Foto: Johann Jaritz / Wikimedia(CC-BY-SA-3.0)
Analysiert man die Aussagen des roten Autofahrerklubs, so belegen diese nicht mehr und nicht weniger als das völlige interessenspolitische Versagen des ARBÖ. Gemeinsam mit seinem „schwarzen“ Zwilling ÖAMTC betreibt der ARBÖ seit Jahr und Tag nur halbherzige Interessenspolitik, wenn es darum geht, die österreichischen Autofahrer vor der Abzock-Mentalität der rot-schwarzen Bundesregierung zu schützen. Obwohl man in der Bundesregierung etwa eine SPÖ-Verkehrsministerin Doris Bures oder einen SPÖ-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder findet, ist der ARBÖ offensichtlich nicht in der Lage, die laufenden Belastungen, die hauptsächlich durch Steuern und Abgaben erwachsen, zu stoppen. Und auch gegen die Belastungen der rot-grünen Rathauskoalition unter Michael Häupl und Maria Vassilakou zeigt man keine entschieden Gegenwehr.
ARBÖ hängt am Inseratentropf des Verkehrsministeriums
Dass sich der rote Autofahrerklub nur sehr verhalten für die Interessens seines Klientels einsetzt, erkennt man auch an der Unterstützung des dem August 2011 umgesetzten Projekts „Spritpreisdatenbank“ von ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner. Obwohl sich diese Datenbank von Anfang an als absolut untaugliches Instrument für eine Reduktion der Preise herausstellte, machte man dem schwarzen Minister damals die Mauer. Die mangelnde Opposition gegen die aktuelle Spritpreispolitik der österreichischen Bundesregierung passt aber offensichtlich in einen größeren Zusammenhang, ist der ARBÖ doch ausgesprochener Profiteur der Inseratenpolitik der österreichischen Bundesregierung.
