Kein Grund für linke Freude

Die Bundespräsidentenwahl war kaum geschlagen, da heulten sie bereits, die Wölfe. Eine „Niederlage für die FPÖ“ vermeinte der Medien-Mainstream, nach dem Wahlsonntag auszumachen, und glaubte, den Freiheitlichen eine handfeste Krise andichten zu können. Doch wie soll diese handfeste Krise aussehen? Wie dieses Ergebnis für die freiheitliche Hofburg-Kandidatin Barbara Rosenkranz sicher nicht. Bei einer bedenklich niedrigen Wahlbeteiligung – bekanntlich ging nur jeder zweite wahlberechtigte Österreicher zu Stimmabgabe – konnte die blaue Frontfrau rund eine halbe Million Wähler für sich und die FPÖ einfahren. Und das bei einer Wahl, die dem Vernehmen nach ohnehin von vorneherein entschieden war.

Gastkommentar von Friedrich-Wilhelm Moewe

Keine Frage, dieses solide Ergebnis zum fulminanten Wahlsieg der FPÖ schönzureden, wäre wohl auch aus freiheitlicher Sicht vermessen, es sich jedoch als böse Niederlage und als Auslöser besagter „handfester Krise“ verkaufen zu lassen, grenzte an politische Zurechnungsunfähigkeit. Das einzige, was man sich in der FPÖ vielleicht vorwerfen lassen kann, ist, mit etwas zu vagen Wahlzielen ins Rennen gegangen zu sein, vielleicht auch, dass man sich sehr lange Zeit mit einer Nominierung des Kandidaten gelassen hat.

Wenn man dann aus dem Umfeld, aber auch aus der Führungsriege der FPÖ einige kritische Worte zur Selbstanalyse gehört hat, so ist das nichts Ungewöhnliches, sondern lediglich eine ehrliche Ansage an die freiheitlichen Wähler, die sehr genau wissen, dass es sich keineswegs um eine Wahlniederlage gehandelt hat, und die auch sehr genau wissen, dass der freiheitliche Weg, der seit fünf Jahren unter Strache beschritten wird, ein guter ist.

Wenn darüber hinaus die kruden Ansichten eines abgehalfterten Vorarlberger Ex-FPÖ-Politikers, der nur mehr aus persönlichen Befindlichkeiten heraus Wortspenden abgibt, gleich als Anlass genommen werden, der FPÖ eine Krise zu unterstellen, dann kann man nur sagen: Es gibt keinen Grund für die Gegner der FPÖ zur Freude, dass sich die FPÖ wieder einmal selbst zerfleischt.

Ganz im Gegenteil steht die FPÖ im Jahr 2010 vor drei soliden Wahlsiegen bei interessanten Landtagswahlgängen (Burgenland, Steiermark, Wien), die in unterschiedlicher Ausprägung und Gewichtung mehr oder minder starke Auswirkungen auf das innenpolitische Klima Österreichs haben werden. Der einzigen Fehler, der den Freiheitlichen unterlaufen könnte, wäre, von wahrlichen Triumphzügen zu träumen. Die wird es wahrscheinlich nicht geben, zumal die Gegner der FPÖ nicht schlafen. Daher gilt es umso mehr, sich realistisch selbst einzuschätzen, relative Wahlerfolge nicht durch Träumereien zu psychologischen Niederlagen werden zu lassen und weiter am politischen Profil der FPÖ zu feilen. So hat beispielsweise der Obmann der oberösterreichischen FPÖ, Manfred Haimbuchner recht, wenn er da meint, dass die Freiheitlichen ihr „wirtschaftspolitisches Profil schärfen“ müssen, um bürgerliche Wähler zu gewinnen.

Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden. Wirft man einen Blick in die freiheitliche Programmatik, so findet man beispielsweise sehr interessante, zukunftsweisende Ideen für eine mittelstands-orientierte Wirtschaftspolitik, die nur in die Öffentlichkeit getragen werden müssen.

 
Daher liegt es an der FPÖ selbst, den konsequenten Weg des vergangenen halben Jahrzehntes fortzusetzen und nicht auf Zurufe von außen zu reagieren. Diese Versuche, Zwietracht zu sähen, sind Teil dessen, womit man bereits mehrmals – im Jahr 2002 rund um die Ereignisse von Knittelfeld, und im Jahr 2005 rund die Abspaltung Jörg Haiders – versucht hat, das Dritte Lager nachhaltig zu beschädigen. Versuche, von denen man weiß, dass sie erfolglos blieben.

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