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1. Juni 2012 / 11:14 Uhr

Altkanzler Wolfgang Schüssel steht zu Ungarns Konservativen Orban

Österreichs Altkanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) lobte anlässlich der Konferenz „Nationale Werte im Fokus“ in Budapest die konservative Regierung Ungarns unter Viktor Orban. Schüssel kritisierte die Haltung der Europäischen Union gegen Ungarn und verglich die Methoden mit der Haltung mancher EU-Länder 2000 gegen die schwarz-blaue Regierung in Österreich.

Viktor Orbans Partei Fidesz feierte die zweijährige Alleinregierung in Ungarn mit einem Kongress unter dem Titel „Nationale Werte im Fokus“. Als Gastredner sowie in einem Interview im ungarischen Staatsfernsehen bekannte sich Schüssel ausdrücklich zur Regierung Orban und ihrer Politik. Orbans habe mit dieser klaren Mehrheit die Chance, Reformen umzusetzen. Darum würden ihn viele andere Regierungschefs in Europa eigentlich beneiden.

EU Politik gegen Orban erinnert an Österreich im Jahr 2000

Deutliche Kritik übte Schüssel an der Politik der EU gegen die Budapester Regierung. Für Schüssel steht diese in der zweifelhaften Tradition des EU-Boykotts im Jahre 2000, als seine ÖVP gemeinsam mit der FPÖ eine schwarz-blaue Bundesregierung gebildet hatte. Auch damals sei unsachliche Kritik geübt worden. Ungarn werde heute wirtschaftspolitisch für etwas kritisiert, das seine Wurzeln in der sozialistisch-liberalen Vorgängerregierung habe. Orban versuche mit Reformen, Ungarn auf einen stabilen Kurs zu bringen.

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