Ernst Strasser ist nicht Napoleon

Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) hat überall, wo er in seiner politischen Karriere gewirkt hat, einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Der parlamentarische U-Ausschuss zur Korruption ist damit beschäftigt, einige der von ihm hinterlassenen Spuren näher zu untersuchen, etwa auch die Einführung des Behördenfunkes und die Umstände des plötzlichen Wechsels vom Projekt Adonis zur Firma Tetron. Es besteht der Verdacht, dass über den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly Schmiergelder bezahlt wurden. Der Graf und alle anderen Beschuldigten weisen die Vorwürfe zurück. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Der Unternehmer Hansjörg Tengg, seinerzeit Geschäftsführer des Mastertalk-Konsortiums, das für das letztlich ausgebootete Adonis-Projekt verantwortlich war, lieferte einen nicht minder interessanten Erklärungsansatz für den plötzlichen Sinneswandel im Innenministerium. Tengg zitierte dabei Napoleon, der einmal gesagt habe: „Bevor man einer Verschwörungstheorie nachgeht, soll man schauen, ob nicht Unfähigkeit oder Dummheit die Ursache für irgendein Problem ist.“

Hatte Strasser nicht genug Geld im Budget?

Tenggs Ausführungen legen den Verdacht nahe, dass Strassers Ministerium das Projekt finanziell völlig entglitten sein könnte. Mastertalk, so schilderte Tengg, habe aus dem Vertrag einen Anspruch auf Zahlung von 72 Millionen Euro gehabt, in Strassers Budget waren dafür jedoch nur 22 Millionen reserviert. Den Rest hätten die Länder, weitere Blaulichtorganisationen und das Bundesheer beisteuern sollen, die waren aber noch nicht an Bord. Strasser und seinem Kabinett dürfte gedämmert haben, dass das Ministerium im schlimmsten Fall die volle Summe berappen müsse – daher suchte er nach dem Notausgang.

Den Absprung schafften Strasser und seine Mannen, so Tengg, indem sie das Projekt öffentlich schlecht redeten, die technische Umsetzbarkeit bezweifelten und durch diese Schwarzmalerei letztlich auch die Finanzierung gefährdet war. Was folgte, waren wechselseitige Vertragskündigungen und langwierige Gerichtsverfahren. Am Ende einigte man sich auf einen Schadenersatz von 29,9 Millionen Euro, den die Republik an Mastertalk bezahlte. Geld der Steuerzahler, dem keinerlei Nutzen gegenüber steht.

Schmiergeldverdacht bei Vergabe an Tetron

Warum in der neuerlichen Ausschreibung Tetron mit den Partnern Motorola und Alcatel zum Zug kam, ist noch Gegenstand von weiteren Befragungen im U-Ausschuss. Die Schmiergeldvorwürfe stehen weiter im Raum. Strasser konnte sich kaum an Details erinnern.

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