Innenministerium finanziert Markt- und Meinungsforscher

Eigenartige Aufträge vergab das Innenministerium in den letzten beiden Jahren an Berater, Gutachter und Meinungsforscher. Teure Umfragen, Analysen und Studien wurden durch die ÖVP-Ministerin Johanna Mikl-Leitner großzügig außer Haus vergeben, wie eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Klubobmann HC Strache ans Licht brachte. 

Großzügig ging das Innenministerium mit Steuergeld für Markt- und Meinungsforschung um. Während das Österreichische Gallup Institut für rund 2500 Euro am Sicherheitsbarometer 2010 und 2011 mitwirkte, kassierte GfK Austria in ganz anderen Dimensionen. Dort wurden eine Social-Network-Studie sowie eine Umfrage zur Sicherheit erstellt. Dazu kamen noch Studien zum „Subjektiven Sicherheitsgefühl“ und über „Männer und Frauen in der Polizei“ sowie eine Mitarbeiterbefragung. Kosten der GfK-Projekte für das Innenressort: rund 117.000 Euro

Gescheitertes Asylzentrum Eberau kostete 50.000 Euro

Nicht weniger als 50.000 Euro wurden für das von der früheren Innenministerin Maria Fekter bestriebene Projekt  eines Asylzentrums im burgenländischen Eberau für gleich drei Rechtsgutachten ausgegeben. Weitere Gutachten zur Niederlassung von Ausländern in Österreich und zur Grundversorgungsvereinbarung belasteten des Budget mit knapp 68.000 Euro.

Islamische Theologische Fakultäten als Studienthema

Aber nicht nur im unmittelbaren Kompetenzbereich des Innensressorts wurden großzügig Aufträge an Dritte vergeben. Man wilderte auch in fremden Revieren. So wurde das Institut für Bildungswissenschaft an der Universität Wien mit einer Studie „Islamische Theologische Fakultäten in Österreich – Herausforderungen und Perspektiven“ beauftragt. Dafür sind zwar laut Anfragebeantwortung "noch keine Kosten angefallen", die Rechnung wird aber bestimmt noch kommen. Ein weiteres Gutachten des Lehrstuhls für Religionswissenschaft beschäftigte sich für 2000 Euro mit islamischen Religionsbüchern.

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