Darabos wortkarg zu Berufsheer-Pilotprojekten

Keine Weihestunde des Parlamentarismus ereignete sich heute bei der Fragestunde an den Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ). Obwohl sowohl Regierungs- als auch Oppositionsparlamentarier eine ganze Reihe von Fragen zur der Zukunft des Österreichischen Bundesheeres stellten, war der zuständige Bundesminister wenig auskunftsfreudig. Viel lieber lobte der rote Minister aus dem Burgenland seine angeblichen Reformen, als konkrete Fakten gegenüber dem Nationalrat darzulegen.

Deutscher Verteidigungsminister relativiert Berufsheer

FPÖ-Wehrsprecher Peter Fichtenbauer konfrontierte Darabos mit Aussagen des deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU), der die Erfolgsaussichten für das Berufsheer relativierte. Dieser stellte anlässlich des einjährigen Jubiläums des Berufsheeres in Deutschland einen Vergleich mit Österreich an. So stünden 55.000 Wehrpflichtigen in Deutschland mit 80 Millionen Einwohnern 30.000 Wehrpflichtige in Österreich mit knapp acht Millionen Einwohnern gegenüber. Die Wehrpflicht wirke damit in  Österreich viel breiter als in der BRD. Die von de Maizière geäußerten Bedenken, wurden von Darabos allerdings ignoriert. Er sieht weiterhin keine Alternative zu seinem Ziel „Berufsheer“.

Darabos und seine „Pilotprojekte“

Darabos' liebstes Steckenpferd sind sogenannte „Pilotprojekte“ für sein Langzeitziel Berufsheer. Von den Abgeordneten darüber befragt, holte Darabos weit aus, referierte über sein Vorzeigemodell, das Jägerbattalion 25, die sogenannte Freiwilligenmiliz und die Funktionsentlastung für Grundwehrdiener. Welche konkreten Ziele er mit welchem Zeithorizont anstrebt, blieb der Verteidigungsminister dem Nationalrat allerdings schuldig.

Kosten schwanken zwischen 10 und 40 Millionen Euro

Auch bei den Kosten für diese „Pilotprojekte“ geht die Wahrnehmung zwischen dem zuständigen Minister und den Parlamentariern weit auseinander. Während der Wehrsprecher des Koalitionspartners ÖVP, Oswald Klikovits, dem roten Verteidigungsminister aus Unterlagen des Ministeriums Gesamtkosten von 40 Millionen Euro bis 2014 vorrechnete, gab Darabos mit 10 Millionen lediglich ein Viertel dieser Kosten zu.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Copy link