Grazer Gemeinderatswahl: Nagls Manöver geht nicht auf

Die Grazer Gemeinderatswahl wurde zu Beginn der Woche überraschend um rund zwei Monate vorverlegt. Statt planmäßig im Jänner wird nun bereits am 25. November gewählt. ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl wollte sich nach der Aufkündigung der Koalition mit den Grünen Ende Mai mit diesem neuerlichen Überraschungscoup in einer verbesserte Ausgangsposition bringen. Doch eine erste Umfrage nach Bekanntgabe des vorverlegten Wahltermins prophezeit seiner Partei Verluste.

ÖVP, SPÖ und Grüne verlieren – FPÖ und KPÖ legen zu

Nagl gab noch am Donnerstag der Kleinen Zeitung zu Protokoll, er strebe nun die absolute Mehrheit an. Darauf fehlen ihm laut einer OGM-Umfrage derzeit statte 15 Prozent, denn seine Partei käme – wären am Sonntag Wahlen – auf nur 35 Prozent gegenüber 38 bei den Wahlen im Jahr 2008. Knapp wird das Rennen um den zweiten Platz. Derzeit behauptet ihn noch die SPÖ mit 18 Prozent laut OGM (20 Prozent im Jahr 2008), doch die FPÖ unter Stadtrat Mario Eustacchio legt kräftig zu und kommt auf 15 Prozent nach knapp 11 beim letzten Urnengang. Neben der FPÖ könnte nur die KPÖ Stimmen dazugewinnen (von 11 auf 13 Prozent), während die Grünen als einstiger Regierungspartner der Nagl-ÖVP deutlich abrutschen würden – von Platz drei auf Platz fünf bzw. von 14,5 auf 12 Prozent.

Ehemaliger Grüner kandidiert gegen Homo-Ehe und Abtreibung

Das BZÖ, derzeit noch im Gemenderat vertreten, muss sich diesmal wohl verabschieden und liegt aktuell bei 3 Prozent, die Piraten bei zwei. Das Antreten weiterer Kleinparteien wird erwartet, sodass zehn Listen auf dem Wahlzettel stehen könnten. Interessant ist dabei vor allem die Gruppierung eines ehemaligen Gemeinderats der Grünen, der einen deutlichen Richtungswechsel vollzogen hat. Manfred Grössler, 1993 bis 1998 Grün-Gemeinderat, führt die „Christliche Partei“ in die Wahl. Unter dem Motto „Gesundheit, Familie, Arbeit“ lässt er die Ideologie seiner ehemaligen politischen Heimat im wahrsten Sinne des Wortes links liegen und legt damit ein Angebot an die Wähler der bisherigen schwarz-grünen Koalition.

Klar positioniert ist Grössler vor allem in der Familienpolitik. Für Homo-Ehe und andere linke familienpolitische Experimente fehlt ihm jedes Verständnis: "Die Ehe ist für uns ausschließlich eine Institution zwischen Mann und Frau, ihre Hauptaufgabe ist neben dem gemeinsamen Zusammenleben die Erhaltung unseres Gemeinwesens durch Kinder. Deshalb wollen und müssen wir sie verstärkt schützen und fördern", heißt es in Programm. Noch konservativer geht es Grössler in Sachen Lebensschutz an, für Abtreibung gibt es keinen Platz: "Mittelfristiges Ziel ist für uns die Abschaffung der Fristenlösung. Wenn wir ausreichende Förderungen anbieten, wird sie ohnehin überflüssig.“

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