Graf-Debatte wird zu Prammer-Debatte

Im Hohen Haus stand am 20.5.2010 zu später Stunde einmal mehr ein Antrag auf Abwahl von Nationalratspräsidenten zur Debatte. Die Grünen hatten die Behandlung verlangt, schossen sich damit aber im wahrsten Sinne des Wortes ein Eigentor, weil die Diskussion sich nach wenigen Redebeiträgen nur noch um die zweifelhafte Einstellung von Nationalratspräsidentin Prammer zur Geschäftsordnung des Nationalrats drehte.

Stein des Anstoßes war ein internationales Fußballturnier für Parlamentsmannschaften in Linz, an dem auch der FC Nationalrat teilnahm. Entgegen der Geschäftsordnung wurde bei der feierlichen Eröffnung eine Beamtin des Parlaments als Vertreterin der Nationalratspräsidentin begrüßt – obwohl auch der Dritte Präsident Martin Graf anwesend war, der alternativ mit dem Zweiten Präsidenten Prammer im Verhinderungsfall zu vertreten hat.

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Aufs Tapet brachte das Thema der BZÖ-Abgeordnete Ewald Stadler, sein Klubkollege Herbert Scheibner und ÖVP-Klubobmann Kopf schlossen sich der Kritik an. Tenor der Wortmeldungen: Auch bei politischen Differenzen ist zu akzeptieren, dass ein gewählter Präsident diese Funktion auch ausführt. Prammer wurde vorgeworfen, das Parlament zu vertreten, als wäre es ihr Privateigentum.

Fazit: Gerade die SPÖ sollte sich nicht mehr so sicher sein, ob eine Abwahlmöglichkeit für Nationalratspräsidenten auch in ihrem Sinn ist. Die Phalanx gegen die skandalöse Amtsführung Prammer wächst. Womöglich wäre sie das erste Opfer der von den Linksparteien so sehr herbeigesehnten Regelung.

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