„Schilderbürger“ im Bezirk Mistelbach unterwegs

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Wenn uns die Verkehrsbehörden in einen regelrechten Schilder-Dschungel schicken, ist das unangenehm genug, zumal regionale Tests gezeigt haben, dass gut die Hälfte der aufgestellten Verkehrszeichen gefahrlos entfernt werden kann. Noch lästiger ist es, wenn sich Private als Verkehrszeichen-Bastler betätigen, wie vor kurzem im Bezirk Mistelbach geschehen.

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Die Eigenkreationen von "Achtung, Radfahrer"-Schildern machen obrigkeitsgläubigen Menschen naturgemäß zu schaffen. Haben diese Schilder rechtliche Relevanz? Muss man sich daran halten, was verlangt wird? Und was verlangen diese Schilder vom Verkehrsteilnehmer überhaupt?

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Der ÖAMTC beantwortet die Frage etwas kryptisch so: "Da Gefahrenzeichen nicht "gültig" oder "ungültig" sein können, stellt sich im rechtlichen Sinne die Frage nicht, ob es dieses Verkehrszeichen "gibt". Vielmehr ist zu fragen, was uns der Straßenerhalter damit sagen wollte. Wohl aber, dass auf Radfahrer zu achten ist, was allerdings in dieser Allgemeinheit wenig überraschend ist. Vielleicht können Sie beurteilen, welchen Grund diese Schilder haben könnten, damit wir der BH Vorschläge für eine "richtigere" Beschilderung unterbreiten können."

Aus dem Rechtsreferat des ARBÖ fällt die Anwort deutlicher aus: "Die von Ihnen angegebenen Schilder sind keine Verkehrszeichen, die von der StVO festgelegt sind. Sie haben somit keine rechtliche Bedeutung! Die Kombination Gefahrenzeichen und Radfahrwegzeichen gibt es nicht."

Indessen dürften die Tage der originellen Verkehrszeichen ohnehin gezählt sein, denn die Bezirkshauptmannschaft Mistelbach antwortet, konfrontiert mit den Schildern in ihrem Verantwortungsbereich, folgendes: "Bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom heutigen Tag danken wir Ihnen für Ihre Mitteilung. "Die aufgestellten Tafeln sind der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach bis zum heutigen Tag nicht bekannt gewesen. Die Straßenverkehrszeichen entsprechen laut den beiliegen Fotos offensichtlich nicht der Straßenverkehrsordnung 1960. Es wurden bereits die nötigen Schritte (Entfernung der Verkehrszeichen, etc.) veranlasst."

Somit sollte wieder Ordnung herrschen im Schilderwald, solange nicht die nächsten "Schilderbürger" ihrer eigenen Ordnungswut freien Lauf lassen.

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