Rechtlicher Widerstand gegen linken Meinungsterror

Anlässlich einer internationalen Konferenz für Meinungsfreiheit & Menschenrechte der „International Civil Liberties Alliance“ am 9. Juli 2012 wurde eine sogenannte „Brüsseler Erklärung“ verabschiedet. Hauptziel dieser Brüssler Erklärung ist eine Abgrenzung vom Islamismus. Man will damit gegen die islamistischen Tendenzen vor allem in der arabischen Welt reagieren, die seit dem sogenannten „Arabischen Frühling“ eine Renaissance erfahren haben. Redefreiheit, Bürgerrechte, Menschenrechte und Demokratie sollen verteidigt werden. Aber diese Werte sind nicht nur in der Islamischen Welt gefährdet. Auch in Europa geht ein durch die öffentliche Hand subventionierter linker Meinungsterror gegen diese Prinzipien immer wieder vor und denunziert einzelne Mitbürger die nicht in die „Politcal Correctness“ passen. Der bayrische Demokrat Christian Jung, der wegen seiner Aktivitäten mit beruflichen Repressionen verfolgt wurde, nahm dies zum Anlass, auch den staatlich finanzierten Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Europa zu problematisieren. Wie aktuell solche Fragestellungen sind, zeigt der jüngste "Medienskandal" rund um die deutsche Ruderin Nadja Drygalla, die als Olympiateilnehmerin Opfer einer linken Antifa-Ente wurde.

Aufruf zu Grundrechten und Demokratie gestartet

Die Initiative rund um die „Brüsseler Erklärung“ hat sich den Schutz der Grundrechte und Demokratie zur Aufgabe gemacht:

Zum Schutz von Redefreiheit, Bürgerrechten, Menschenrechten und Demokratie gegen jegliche Form der Verletzung oder widerrechtlichen Aneignung dieser universalen Prinzipien rufen wir die politischen Führer aller Nationen auf, diese Brüsseler Erklärung zum Schutz der individuellen Freiheit und Menschenrechte zu unterstützen.

Aufruf gegen Repressionen und Meinungsterror rechtlich vorzugehen

Der Blog EuropeNews veröffentlichte Jungs Rede bei der Konferenz mit dem Aufruf, gegen Repressionen und Meinungsterror vorzugehen. Als Grundlage dient die Schilderung seines eigenen Falles, wo die SPD-geführte Landeshauptstadt München dem öffentlich Bediensteten Jung zwei berufliche Verwendungen versagte, da ihr und manchen Kollegen Jungs private weltanschauliche Position nicht passten. Mittlerweile wurden beide Verfahren aufgehoben, Jung – beobachtet von der sogenannten Antifa-Phalanx – harrt aber weiterhin einer Entscheidung für eine neue Verwendung.

Staat fördert mit Steuergeldern Meinungsterror gegen Andersdenkende

Jung prangert an, dass der Staat nicht nur selbst menschenrechtswidrige Vorgangsweisen wähle, sondern durch die Unterstützung etwa der linken Antifa-Bewegung mit öffentlichen Mitteln jenes Klima aktiv unterstütze, das durch Hetze gegen Andersdenkende den Boden dafür aufbereite, auf dem öffentliche Institutionen bei Personal- und Sachentscheidungen gegen unbescholtene Bürger vorgehen, um der Antifa ein entsprechendes Opfer zu bringen. Diese Vorgangsweise spricht Jung als undemokratisch und rechtswidrig an. Mit den Mitteln des Rechtsstaates sollte dieses Verhalten des Staates bekämpft werden, der sich hier ein ideologisches Satellitensystem durch NGOs und Zivilgesellschaft herbeisubventioniere.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Copy link