Euro-Zukunft: Strache will Volk entscheiden lassen

Eine verbindliche Volksabstimmung über Verbleib im oder Ausstieg aus dem Euro bestimmte das ORF-Sommergespräch mit FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Einen solchen direktdemokratischen Entscheid formulierte Strache als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nach den nächsten Nationalratswahlen. Die Zukunft der Europäischen Union und des Euro werde die entscheidende Frage für die kommende Wahl sein, die für Herbst 2013 geplant ist.

Direkte Demokratie nennt Strache als Grundbedingung für einen Regierungseintritt der FPÖ nach einer erfolgreich geschlagenen Nationalratswahl 2013. Generell – also nicht nur in der Euro-Frage – müsse dem Volk ein Initiativrecht zukommen, verbindliche Volksentscheide herbeizuführen. Für Österreich und andere potentielle Nordeuro-Staaten müsse es eine Möglichkeit geben, alternative Szenarien anzustreben. Dies könne neben einer Nordeuro-Zone, bestehend aus Deutschland, den Niederlanden und Österreich, auch eine Rückkehr zu nationalen Währungen sein. Entscheidend sei, dass die Bevölkerung aktiv in diesen Meinungsbildungsprozess eingebunden werde, hielt Strache fest.

Österreich muss auf seine eigenen Interessen schauen

In diesem Zusammenhang müsse Österreich auf seine eigenen Interessen schauen. Es nütze nichts, wenn man ausschließlich auf die Exportchancen der österreichischen Wirtschaft schiele, auf der anderen Seite aber für Griechenland und andere marode Volkswirtschaften mit dem ESM Haftungen eingehe, die ein Zigfaches der Exporterlöse ausmachen, und damit den scheinbaren Exporterfolg mehr als relativiere.

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