Die Bevölkerung wurde wochenlang im Glauben gelassen, private Treffen und Besuche seien verboten. Nun blamierte sich Minister Anschober im ORF, als er seine eigene Verordnung erklären wollte, was ihm aber sichtlich nicht gelang.

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Plötzlich „nie Besuchsverbot gegeben“: Minister Anschober blamiert sich im ORF

Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober führt die österreichische Bevölkerung wie kaum ein anderes Regierungsmitglied – mit Ausnahme vielleicht von Kanzler Sebastian Kurz – an der Nase herum. Täglich werden Dinge verkündet, die ein paar Tage später nicht mehr gelten, nie gegolten haben, oder die der Bürger einfach „missverstanden hat“. Fehlereingeständnisse sucht man vergebens. Die jüngste Farce: Die angeblich „nie verbotenen privaten Treffen“.

Private Treffen plötzlich „nie verboten“

Am 27. April erklärte das Gesundheitsministerium plötzlich, dass private Treffen „natürlich nicht verboten“ waren. Und das kurz vor dem Ende der Ausgangsbeschränkungen, was bei vielen Österreichern für massiven Unmut sorgte.

Auch, weil auf der Homepage des grünen Ministeriums bis dahin nicht klar deutlich gemacht worden war, dass private Treffen erlaubt sind, trotz der Covid-19-Maßnahmen. Und auch der sogenannte „Oster-Erlass“, der später zurückgezogen wurde, sowie Aussagen von Kanzler Kurz widersprachen dieser nun aufgestellten Behauptung.

Denn der Oster-Erlass von Anschober sah vor, dass gerade rund um das Osterfest große Zusammenkünfte auch in Haushalten verboten werden. Kurz bekräftigte dies auch noch, als er eine scharfe Kritik an die Kritiker der Maßnahme richtete: In Zeiten der Krise sollte man nicht ein ‚Maximum an Verwirrung stiften‘, sondern alles tun, was nötig ist, um die Krise zu bewältigen, nämlich die sozialen Kontakte einschränken und somit auch auf große Osterfeiern verzichten“, ließ er damals wissen. Das kam einem de facto Besuchsverbot gleich.

Anschober redet sich um Kopf und Kragen

Doch wie immer, wenn es für die schwarz-grüne Bundesregierung unangenehm wird und man ihre Lügen aufdeckt, tritt diese die Flucht nach vorne in die üppig subventionierten Medien an. So auch Anschober, der im ORF gestern, Dienstag, versuchte, den Skandal rund um die Besuchsverbote im Rahmen der Covid-19-Maßnahmen schönzureden. ZIB2-Moderator Armin Wolf konfrontierte Anschober dort mit den vier Ausnahmen, in denen die Ausgangsbeschränkungen nicht gelten würden und warum man nun die Bevölkerung getäuscht habe, da es angeblich nie verboten gewesen war, sich privat zu treffen.

Darauf verkündete Anschober: „Es hat nie ein unmittelbares Besuchsverbot gegeben, aber die Aufforderung, dass es Sinn macht, diese Distanzierung auch im privaten Bereich aufrechtzuerhalten“. Als ihn Wolf damit konfrotnierte, dass in der Verordnung beispielsweise nirgends explizit etwas von „Spazierengehen“ stehe und somit auch Besuche immer legal waren, redete sich Anschober schließlich um Kopf und Kragen.

Grüner Minister kann eigene Verordnung nicht erklären

Folglich versuchte der grüne Minister, seine eigene Verordnung zu erklären, was sichtlich nicht gelang. Es sei „nicht die Inention gewesen, dass Besuche gemacht werden“. Dennoch habe man aber die Bevölkerung in dem Glauben gelassen, sie seien verboten, sogar Mitgleider des Krisenstabes der Bundesregierung taten dies, so Wolf. Anschober machte allerdings kein Schuldeingeständnis und verwies auf das „Neuland“, in dem man sich derzeit befinde. Ein schwacher Trost für die österreichischen Bürger, die wochenlang daheim quasi eingesperrt waren.

Rudolf Anschober

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