Die NATO wurde „zur Bewältigung von Krisen“ gegründet, so ihr derzeitiger Generalsekretär. Was erwartet das Militärbündnis?

Foto: DOD photo by U.S. Air Force Master Sgt. Jerry Morrison / wikimedia.org (CC BY-SA 3.0)
NATO befürchtet eine zweite Corona-Welle und macht militärischen Operationsplan

Nebst zahlreichen Politikern befürchtet auch das nordatlantische Militärbündnis NATO eine zweite Corona-Welle im kommenden Herbst. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel beschloss der Nordatlantikrat deswegen vor wenigen Tagen, umgehend einen militärischen Operationsplan zu erstellen.

Auftrag „in geheimer Runde“ erteilt

NATO-Oberbefehlshaber Todd Wolters wurde „in geheimer Runde“ beauftragt, bis Ende Juni einen entsprechenden Operationsplan vorzulegen, den die NATO-Verteidigungsminister bei einem virtuellen Treffen beschließen sollen.

NATO-Diplomaten bestätigten dies und betonten, das Bündnis müsse sich besser wappnen. – Wappnen wofür? Warum „in geheimer Runde“?

Vergleich mit Polizei

Auch Österreichs Polizei befindet sich „im Krisenmodus“, wie es die Oberösterreichischen Nachrichten am 24. April positiv bemerkten. Noch nie wären „so viele Polizeistreifen in Oberösterreich unterwegs wie in den vergangenen Wochen“. Das kann jeder Bürger, egal in welchem Bundesland, bestätigen.

Aber warum das? Weil mehr Verbrechen geschehen oder mehr Verbrechen befürchtet werden? Weil die Polizei die vielen Geschäfte vor Einbrechern schützt, die von der Regierung zwangsgesperrt wurden? Nein, nichts von dem, sondern, um die unschuldigen, eigenen Bürger zu überwachen, ob sie ja die Corona-Maßnahmen der Regierung einhalten.

Warnung vor Negativfolgen der Coronakrise

Jetzt will sich auch die NATO besser „wappnen“. Die Gefahr durch Virus-Pandemien habe man bisher zu wenig als Sicherheitsrisiko betrachtet. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte öffentlich vor Negativfolgen der Coronakrise für die Sicherheit der Bündnisstaaten. Der erwartete wirtschaftliche Abschwung könnte einige NATO-Staaten angreifbarer machen und empfänglicher für den Verkauf kritischer Infrastruktur. Das könne langfristig Auswirkungen auf die Sicherheit der Länder und die Reaktion im Krisenfall haben.

In internen Nato-Papieren heißt es, NATO und EU hätten bei der ersten Corona-Welle für ihre Hilfen viel zu lange gebraucht. Anfang April berichteten Medien, dass sich die NATO in einer neuen Rolle sehe, nämlich als „Krisenhelfer gegen Covid-19“. Stoltenberg erklärte vor einem Monat die neue Ausrichtung mit dem Argument, „die NATO sei gegründet worden, um Krisen zu bewältigen.“ Korrekt – aber eben militärisch.

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