Nicht ganz unerwartet nahm die Kurzzeit-Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek heute, Freitag, den Hut – der Weg in die Polit-Pension ist für die bald 63-Jährige frei.

Foto: Report Verlag / wikimedia.org (CC-BY-SA-2.0)
Erstes „Corona-Opfer“ in Regierung: Grüne Kuturstaatssekretärin Lunacek zurückgetreten

Die erfolglose Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek ist Geschichte: Nach nur viereinhalb Monaten im Amt erklärte sie heute, Freitag, am Vormittag vor versammelter Presse ihren Abgang. Dieser war nach immer lauter werdenden Protesten aus den Kreisen Kulturschaffender und Oppositionspolitikern gegen ihre Untätigkeit bereits erwartet worden – unzensuriert berichtete dazu bereits am Mittwoch.

Missglückte Regierungsmaßnahmen

Lunacek ist damit das erste Corona-Opfer der missglückten Regierungsmaßnahmen in der Corona-Krise, wobei ihr auch sicherlich ihre generelle Unknntnis in Kulturbelangen zum Verhängnis wurde. Nachdem vor allem von Künstlern und Kulturschaffenden das Krisenmanagement der Staatssekretärin bemängelt worden war, kam zuletzt auch Kritik aus der Opposition. FPÖ und Neos forderten einen Rücktritt Lunaceks. Sie selbst suchte in ihrer Rücktritts-Rede die Schuld allerdings nicht bei sich, sondern bei den anderen:

Ich musste in den letzten Tagen feststellen, dass ich mit meinen Stärken keine positiven Wirkungen mehr erzielen konnte, dass mir keine Chance gegeben wurde.

Sie selbst habe ein ambitioniertes Programm vorgelegt, das Coronavirus habe ihr aber einen Strich durch die Rechnung gemacht. Da ist sie allerdings nicht die Einzige: Auch andere Branchen wurde schwer von den Corona-Maßnahmen getroffen, stehen aber vergleichsweise viel besser da als die Künstler oder Veranstalter, die quasi einen Totalausfall ihrer Einkünfte vermelden müssen und bisher weder adäquaten Ersatz, noch ein Minimum an Planbarkeit dafür erhielten, wann sie wieder auftreten bzw. aufsperren können.

Parteikollegin sägte am Stuhl

Wer Lunaceks Nachfolger wird, ist noch offen. Zuletzt hatte die grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger öffentlich am Stuhl der Parteikollegin gesägt. Blimlinger äußert in einem Interview mit der Zeitschrift Woman ganz offen ihre Kritik an der seinerzeitigen Bestellung Lunaceks als Staatssekretärin. Denn eigentlich hatte sich Blimlinger ja berufen gefühlt, von Grünen-Chef Werner Kogler in dieses Amt geholt zu werden. Letzterer kam als verantwortlicher Kulturminister nach der desaströsen Pressekonferenz gemeinsam mit Lunacek am 17. April selbst gehörig unter Beschuss.

Flucht nach vorne der Grünen – mit viel heißer Luft

Die Grünen treten nach dem Lunacek-Rücktritt jetzt die Flucht nach vorne an: In einer eilig einberufenen Pressekonferenz traten heute Mittag Kogler und der eigentlich unzuständige Gesundheitsminister Rudolf Anschober an die Öffentlichkeit und kündigten für nächste Woche einen stufenweisen „Aufsperrplan“an. Die „Kulturöffnung“ solle nun „schneller gehen als erwartet“, weil die Maßnahmen „so erfolgreich  waren“ (warum ist dann Lunacek zurückgetreten?). Ab 29. Mai sollen zunächst Veranstaltungen für bis zu 100 Gäste möglich sein, bis August will man diese Zahl dann auf bis zu 500 hinaufschrauben. Jedenfalls wolle man gemeinsam mit den Kulturschaffenden einen Plan entwickeln und freue sich auf viele „Inputs“ aus dieser Richtung. Hinsichtlich der Besucherzahlen müsse man „schrittweise öffnen, um reagieren zu können“.

Gut vernetzte „Quereinsteigerin“ als Nachfolgerin?

Nächste Woche s0ll auch die Lunacek-Nachfolge geregelt werden, angeblich soll es eine „Nachfolgerin“ geben, die laut ORF Radio Wien (Freitag, 12.00 Uhr-Nachrichten) auch eine „Quereinsteigerin“ sein kann. Im Gespräch dazu soll etwa die Schauspielerin Andrea Eckert, Intendantin der Raimundspiele Gutenstein, sein. Das Fellner-Blatt Oe24 wiederum bringt Andrea ­Mayer als Favoritin ins Spiel: Diese ist derzeit Kabinettschefin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und war davor zehn Jahre Sektionschefin im Kulturministerium. Auch die Generaldirektorin der Nationalbibliothek, Johanna Rachinger, wird von einzelnen Grünen genannt. Möchtegern-Nachfolgerin Blimlinger hingegen soll laut Radio Wien keine guten Karten haben. Schuld daran könnte der offen gezeigte Brotneid auf Lunaceks Job sein…

Ulrike Lunacek

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