Donald Trump    5. Juli 2020 / 16:52

Der Iran hat einen offiziellen Haftbefehl gegen US-Präsident Trump wegen der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani im Jänner ausgestellt. Teheran hat auch Interpol um Unterstützung ersucht, wie die FAZ berichtet. Der Haftbefehl ist allerdings nur symbolisch, weil Staatsoberhäupter nach dem Völkerrecht diplomatische Immunität genießen.

Ein Märtyrer für den Iran

General Soleimani war am 3. Jänner durch einen von Trump angeordneten Drohnenangriff im Irak getötet worden. Er befand sich in diplomatischer Mission im Nachbarland und war dabei, die Feindseligkeiten zwischen Saudi-Arabien und Jemen zu schlichten.

Die US-Regierung beschuldigt Soleimani iranischer Terroraktivitäten im Nahen Osten, blieb aber jeden Beweis schuldig, dass mit der Tötung ein unmittelbar bevorstehender Angriff vereitelt wurde. Soleimani wird seit seinem Tod im Iran als Märtyrer verehrt.

Vergeltungsmaßen eher unwahrscheinlich

Als Vergeltung für den Tod des Generals griff Iran einen US-Raketenstützpunkt im Irak mit Raketen an, verzichtete aber auf eine weitere Eskalation.

Die Islamische Republik Iran kündigte an, sie werde Trumps Strafverfolgung auch nach dem Ende seiner Amtszeit fortsetzen. Dass daraus etwas wird, scheint mehr als fraglich. Trump befindet sich mitten im Wahlkampf und dieser iranische Haftbefehl dürfte ihm bei seiner möglichen Wiederwahl eher helfen als hinderlich sein.