Das Recht auf Meinungsfreiheit scheint für die Identitäre Bewegung nicht zu gelten. Sie wurde erneut Opfer von Zensur.

Foto: metropolico.org / Wikipedia (CC BY-SA 2.0)
Twitter zensiert rechte Kanäle: Konzertierte Aktion in ganz Europa

Am Freitag hat twitter mehrere Accounts der Identitären Bewegung (IB) gesperrt. Unter anderem wurden die offiziellen Kanäle der IB Deutschland, Frankreich, Dänemark, Österreich, Großbritannien und Italien gelöscht. Auch einzelne Regionalverbände wie die IB Hamburg, die IB Schwaben oder die IB Paris sind nicht mehr aufzufinden. Mehrere private Accounts von IB-Mitgliedern wurden ebenfalls gesperrt.

Zensurmaßnahme gegen kritische Patrioten

Neben dem Kanal des Mitbegründers der österreichischen Identitären mit rund 40.000 Abonnenten wurden führende Köpfe der französischen IB wie Clément Martin und Thaïs d’Escufon gesperrt. Twitter begründete den Schritt in einer Stellungnahme mit „der Verletzung unserer Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus“, wie das ZDF berichtete.

„Wie viele weitere patriotische Projekte, Organisationen und Einzelkonten betroffen sind, ist zurzeit noch unklar“, teilte die IB Deutschland mit. „Wir werden gegen die Sperrung Beschwerde einreichen.“ Zugleich hat Twitter auch die Accounts des rechten Kampagnenprojekts „Ein Prozent“, der Plattform „Gedenken 1683“ und des Magazins Info Direkt vorübergehend eingeschränkt.

Globale linke NGO steckt dahinter

Grund für die Löschung könnte der am Dienstag veröffentlichte Bericht über die Identitäre Bewegung von der NGO „Global Project Against Hate and Extremism“ (Globales Projekt gegen Hass und Extremismus) sein. Das 22-seitige Dokument entwarfen Wendy Via, ehemalige Kommunikationschefin des „Southern Poverty Law Centers (SPLC)“, und Heidi Beirich, die ebenfalls lange Jahre beim SPLC in leitender Funktion arbeitete.

In dem Bericht finden sich „Empfehlungen an Technologieunternehmen, insbesondere Twitter und YouTube, um die Verbreitung identitärer und anderer weißer, rassistischer Inhalte zu stoppen“. Twitter und YouTube sollen demnach „unverzüglich etwas unternehmen, um alle identitären Kanäle zu löschen“, fordern die Autoren.

Hämische Freude über Zensur

Co-Autorin Beirich zeigte sich am Freitag erfreut über die erfolgten Löschungen:

Ich denke, dies ist ein sehr wichtiger Schritt, den Twitter gemacht hat, denn es bedeutet, dass die große internationale Gruppe weißer Nationalisten, die mit der Gewalt in Christchurch und vielen anderen Angriffen in Verbindung steht, Twitter nicht mehr dazu nutzen kann, um gegen farbige Menschen zu propagieren oder, was vielleicht noch wichtiger ist, um junge Menschen für ihre Bewegung zu rekrutieren.

Die Identitären, über die der Nation & Wissen-Verlag bald ein Buch veröffentlichen wird, werden ihren Kampf deswegen jedoch nicht aufgeben.

Identitäre Bewegung

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