Gleich zweimal war Präsident Trump vor dem Obersten Gerichtshof erfolgreich.

Foto: Gage Skidmore / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
US-Justiz bestärkt Präsident Donald Trump und religiöse Freiheit der Amerikaner

Linken Gegnern von US-Präsident Donald Trump mag das Sprichwort in den Sinn kommen „Ein Unglück kommt selten allein“. Freunde der US-Republikaner mögen sich gedacht haben: „Doppelt genäht hält besser“.

Oberster Gerichtshof verteidigt Grundrechte

Tatsächlich verkündete jüngst der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika, der Supreme Court, zwei bemerkenswerte Urteile.

Im ersten Urteil bestätigte der Oberste Gerichtshof die Entscheidung der Regierung von Präsident Trump, dass religiöse Arbeitgeber im Recht seien, wenn sie entgegen der umstrittenen Obamacare-Regelungen sich finanziell nicht an der Bereitstellung von künstlichen Verhütungsmitteln für Mitarbeiter beteiligen wollen.

Seit sieben Jahren hatte insbesondere die sozial engagierte Ordensgemeinschaft „Little Sisters of the Poor„, zu Deutsch so viel wie „Kleine Schwestern der Armen“, nicht zuletzt mit juristischen Mitteln Widerstand gegen die umstrittene Zwangsverpflichtung aus Obamacare geleistet. Schließlich waren die Ordensschwestern gemeinsam mit dem Justizministerium der Regierung Trump vor den Obersten Gerichtshof gezogen.

Freiheit für Gesundheitsvorsorge

Nach der Urteilsverkündigung hielt US-Gesundheitsminister Alex Azar ausdrücklich fest, dass dieses Urteil ein großer Sieg von Präsident Donald Trump sei bei seinen Bemühungen, die religiöse Freiheit zu verteidigen und gläubige Amerikaner zu beschützen, welche Gesundheitsfürsorge und soziale Unterstützung für Millionen von bedürftigen und verwundbarenAmerikanern anböten.

Dass es sich um einen großen Sieg der Trump-Regierung handelt, ist nicht nur die Meinung von Gesundheitsminister Azar. Schließlich fällte der Oberste Gerichtshof das Urteil mit weit größerer Mehrheit als durch die US-Verfassungsordnung verlangt, nämlich mit einem Stimmenverhältnis von sieben zu zwei. Dies bedeutet, dass auch zwei sogenannte liberale Oberste Richter das Grundsatzurteil mitbeschlossen haben.

So war es dann keine Überraschung, dass in Beiträgen ganz unterschiedlicher US-Medien – gewissermaßen Freund und Feind – der Regierung von Präsident Trump einen bemerkenswerten Erfolg bescheinigten.

Charakter religiöser Schulen verteidigt

In dieselbe Richtung weist ein weiteres Urteil des Obersten Gerichtshofes. Ebenfalls mit der überwältigenden Mehrheit von sieben zu zwei Stimmen wurde zwei katholischen Schulen das Recht bestätigt, bei eigenen Lehrkräften besondere Anforderungen geltend zu machen.

In der Urteilsbegründung wurde der Grundsatzcharakter der Entscheidung betont. Dabei hatte die von Trump angeführte US-Regierung bereits vorher konsequent den Standpunkt der beiden katholischen Schulen unterstützt. Ihrerseits begrüßten die katholischen Bischöfe in den USA ausdrücklich dieses bemerkenswerte Urteil.

Verhaltensmuster setzen sich fort

Widmeten die Medien in den Vereinigten Staaten unabhängig von ihren etwaigen politischen Vorlieben beiden Grundsatzurteilen in ihrer Berichterstattung breiten Raum, so wurden diese beiden Erfolge des konservativen Lagers gerade in deutschen Medien konsequent totgeschwiegen. Man kann sagen: wieder einmal.

Umso mehr lassen sich Schlussfolgerungen ziehen, welche über den Tag hinaus weisen:

  1. Erfolge Donald Trumps und seiner Verbündeten setzen sich fort.
  2. Gerade religiös engagierte Christinnen und Christen können sich auf die Feiheit in den USA unter Trump verlassen.
  3. Insbesondere deutsche Medien fahren mit ihrer Politik des Verschweigens fort.

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