FPÖ-Bundesrat Thomas Schererbauer setzte Glyphosatkennzeichnung bei Lebensmitteln in Österreich durch.

Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Lebensmittel: FPÖ-Bundesräte setzen Glyphosatkennzeichnung durch

Der FPÖ ist der Beschluss einer nachhaltigen Initiative für Gesundheit und Umwelt gelungen. Ein von FPÖ-Bundesrat Thomas Schererbauer eingebrachter Antrag zur Glyphosatkennzeichnung bei Lebensmitteln wurde in der Zweiten Kammer des österreichischen Parlaments beschlossen. Wieder einmal dagegen waren die Bundesräte von ÖVP und Grünen. Und das obwohl die wissenschaftlichen Grundlagen hier eindeutig sind: Glyphosat, der Wirkstoff von Roundup und einigen anderen Unkrautvernichtungsmitteln, ist weltweit das am häufigsten eingesetzte Herbizid.

Es wurde wissenschaftlich bewiesen, dass sich Rückstände vom Glyphosat nicht nur in Lebensmitteln, sondern auch im Körper von Menschen nachweisen lassen. Da im März 2015 die Agentur für Krebsforschung (IARG) erklärt hat, dass Glyphosat wahrscheinlich krebserregend ist, ist es sinnvoll, Lebensmittel, die unter Einsatz von Glyphosat produziert wurden, als solche zu kennzeichnen.

Ex-Kanzlerin Bierlein machte Glyphosat-Verbot nicht kund

Das im Juli 2019 vom Nationalrat beschlossene Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat wurde von Übergangs-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nicht kundgemacht und wird somit nicht in Kraft treten. Grund dafür war ein bürokratischer Formalfehler: Das Gesetz hätte der EU im Voraus zur Notifizierung übermittelt werden müssen, was aber nicht geschehen ist.

Mit Ende des Jahres 2022 endet ohnehin die aktuelle Zulassung von Glyphosat auf EU-Ebene. Ein sofortiges Verbot von Glyphosat widerspricht zudem der EU-Va 1107/2009, welche das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmittel regelt. Aus diesem Grund muss jetzt eigentlich rasch eine neue, gesetzeskonforme Lösung gefunden werden.

Glyphosatkennzeichnung ist konsumentenfreundlich und umsetzbar

Eine konsumentenfreundliche und rasch umsetzbare Lösung ist eine Glyphosatkennzeichnung von Lebensmitteln, wie sie FPÖ-Bundesrat Schererbauer vorgeschlagen hat und die gemeinsam mit den Sozialdemokraten beschlossen wurde. Eine solche Kennzeichnung ermöglicht heimischen Konsumenten, wenn sie es wollen, glyphosatfreie Lebensmittel zu kaufen.

Bei einer Glyphosatkennzeichnung werden alle Lebensmittel, die mit Glyphosateinsatz produziert wurden als solche gekennzeichnet. Die Kennzeichnung soll einfach und gut ersichtlich auf der Verpackung erfolgen und alle Lebensmittel umfassen, wenn bei der Produktion in irgendeinem Stadium Glyphosat zum Einsatz kam.

Thomas Schererbauer

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