Familienministerin Christine Aschbacher ist nicht Willens oder in der Lage zur mittelfristigen Finanzierung der Schulbuchaktion Rede und Antwort zu geben.

Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Familienministerin Aschbacher verweigert Auskunft zu Schulbuchfinanzierung

Nicht sehr auskunftsfreudig zeigt sich ÖVP-Familienministerin Christine Aschbacher in Sachen Schulbuchaktion. Während im Mai bereits in der Kronen Zeitung von einer Finanzierungslücke von 20 bis 30 Millionen Euro für das Schuljahr 2020/2021 zu lesen war, geizt die zuständige Ressortchefin mit Informationen. Für FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl ist diese Haltung der Ministerin ein unhaltbarer Zustand:

Ich habe die Ministerin in dieser Anfrage ganz gezielt gefragt, wie die Lücke von 20 bis 30 Millionen Euro für Printbücher im nächsten Schuljahr finanziell ausgeglichen werden soll. Darauf ging Aschbacher in ihrer Beantwortung gar nicht ein und verwies lediglich für das Schuljahr 2020/21 auf den Bundesvoranschlag 2020, in dem für die Schulbuchaktion 112 Millionen Euro budgetiert sind.

Aschbachers Name ist Hase

Zu den Schuljahren ab 2021/2022 weiß die zuständige Familienministerin nichts zur Finanzierungsfrage zu berichten. Vielmehr vertröstete Aschbacher auf die anstehenden Budgetgespräche im kommenden Herbst.

Für FPÖ-Bildungssprecher Brückl ist Aschbacher damit offensichtlich nicht gewillt, auf wichtige Fragen eine klare Antwort auch betroffenen Eltern zu geben, nachdem diese ohnehin schon selbst diverse Schulbücher privat anschaffen mussten und wegen der Corona-Radikalmaßnahmen zuletzt auch als Lehrer fungierten.

Christine Aschbacher

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