Insgesamt 14 freiheitliche Politiker haben sich mit den verschiedenen Aspekten des Coronavirus befasst – den Anfang machen Norbert Hofer und Herbert Kickl.

Foto: FPÖ
Neue Studie zum Leben mit Corona: Was alles falsch läuft, und wie es richtig laufen könnte

Eine ausführliche Studie rund um die Covid-19-Problematik hat das Freilich-Magazin ausgearbeitet. Freiheitliche Politiker mit unterschiedlichen Spezialgebieten analysieren darin die einzelnen Themenbereiche aus ihrer Sicht, zeigen die größten Fehlentscheidungen der Bundesregierung auf und präsentieren bessere Alternativen sowie Konsequenzen, die aus der Krise zu ziehen sind. Bisher erschienen sind die Beiträge von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.

Norbert Hofer: Alles Corona, oder was?

FPÖ-Parteichef Hofer bezieht sich in seinen Überlegungen vor allem auf den jetzigen und künftigen Alltag mit der Krankheit, die wir wohl nicht so schnell loswerden – hier ein Auszug:

Mit dem Eintreffen des Coronavirus in Österreich wurde eine Entwicklung in Gang gesetzt, die unsere Heimat und ihre Menschen in allen Bereichen beeinflusst und geschädigt hat – gesundheitlich, gesellschaftlich und wirtschaftlich. In keinem Planspiel war das auch nur annähernd vorgesehen, was dann geschah: die komplette Sperre des wirtschaftlichen und sozialen Lebens in Österreich von einem Tag auf den anderen.

Warum wurden Grenzen und Flughäfen so spät gesperrt?

Unserer Meinung nach hat die Regierung trotz Warnungen der Opposition zu lange gezögert, die Grenzen sowie Flugreisen aus Corona-Schwerpunktregionen zu sperren, was unserem Land unnötigen Schaden zugefügt hat. Dazu kommen die Ereignisse in Tirol, wo eine Après-Ski-Bar zur Virenschleuder für halb Europa mutierte.

Opposition wird nicht gehört

Dennoch haben wir und die anderen Oppositionsparteien der Bundesregierung zunächst einen Schulterschluss im Kampf gegen das Virus angeboten und haben die ersten Maßnahmen im Parlament mitgetragen, worauf Schwarz-Grün aber keinen Wert legte. In Sondersitzungen wurden Sammelgesetze durchgepeitscht. Die Opposition war in keiner Weise eingebunden, sie konnte nur zustimmen oder ablehnen, beschlossen wurde so oder so. Deshalb verweigerten wir die Zustimmung zu allen weiteren Regierungsplänen.

Entscheidende Fehler bei Hilfsmaßnahmen

Die FPÖ hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass bereits zu Beginn des Sondersitzungs-Reigens die entscheidenden Fehler begangen wurden, die rasche Hilfe für Betroffene erschwert oder gar verhindert haben: nämlich die Aushebelung des vorhandenen Epidemiegesetzes, die Betrauung der Wirtschaftskammer mit der Abwicklung der Hilfspakete sowie die Gründung einer eigenen Gesellschaft (COFAG) für Vergabe von Überbrückungs-Garantien und –Haftungen. Obwohl die COFAG über Milliardensummen entscheidet, fehlt jegliche parlamentarische Kontrolle dieser Gesellschaft.

Betroffene warten noch immer auf Geld

Die Aussichten sind alles andere als rosig: Von den seitens der Regierung schon vor Monaten versprochenen 46 Milliarden an Hilfsgeldern kam bisher nur ein Bruchteil bei den Betroffenen an. Die Zahl der Arbeitslosen oder Kurzarbeiter explodierte auf 1,6 Millionen, Experten gehen davon aus, dass bis zu ein Viertel aller Betriebe die Corona-Krise nicht überleben wird.

Kein weiterer „Lockdown“ mehr möglich

Wir stecken also noch immer mittendrin in der Krise, die Menschen sind verunsichert, und die Regierung muss die Bevölkerung schützen. Schon die erste Welle hat gezeigt, dass Österreich darauf überhaupt nicht vorbereitet war und der durch radikale Maßnahmen angerichtete Schaden nicht minder gravierend ist als der durch das Virus selbst verursachte. Wir müssen uns also wohl oder übel darauf einstellen, mit diesem Virus zu leben, denn einen weiteren „Lockdown“ würde unsere Wirtschaft nicht überleben. Das soziale Gefüge im Land würde nachhaltig Schaden nehmen.

Herbert Kickl: Allianz gegen den Corona-Wahnsinn

FPÖ-Klubobmann Kickl wiederum beleuchtet in seinen Ausführungen die teils völlig überzogenen Maßnahmen und die Angstmacherei der Bundesregierung – hier ein Auszug:

Die schwarz-grüne Regierung im Verbund mit ihr ergebenen Medien versucht seit Monaten, uns die „neue Normalität“ mit all ihren existenzbedrohenden Einschnitten als „alternativlos“ zu verkaufen. Und obwohl sich die Zahl der Corona-Kranken oder gar -Toten in sehr engen Grenzen hält, wird wider besseres Wissen weiter die Angst vor einer „zweiten Welle“ geschürt, nur um sich dann als „Retter“ präsentieren zu können.

„Neue Normalität“ nur Umschreibung für Repressalien

Doch was bedeutet diese „neue Normalität“? Sie steht für nichts anderes als die schönfärberische Umschreibung von Ausnahmezustand, Kontaktverboten, Ausgangsbeschränkungen auf unhaltbarer rechtlicher Basis, Überwachungsplänen, Massenarbeitslosigkeit und zahllosen zerstörten Existenzen. Wollen wir das?

Schon mehr als 60.000 unterstützen FPÖ-Petition

Die FPÖ will das jedenfalls nicht und hat deshalb die Petition „Allianz gegen den Coronawahnsinn“ als Gegengewicht geschaffen, die schon von mehr als 60.000 Bürgern unterstützt wird. Wir wehren uns damit nicht nur gegen die drakonischen Einschnitte der „neuen Normalität“, sondern auch gegen die völlig fehlenden Zukunfts-Perspektiven der Regierung, in deren Botschaften Klarheit, Transparenz und Planbarkeit völlig fehlen.

Auch Impfstoff kein Garant für Gesundheit

Denn auch die gern als Rettung hochgehaltene Hoffnung auf einen Impfstoff ist unverantwortlich. Es gibt keinerlei Garantie auf hundertprozentigen Schutz vor dem Corona-Virus durch Impfung, weil sich das Virus – ähnlich wie bei Grippe – laufend verändert.

Corona wird uns wie Grippe weiter begleiten

Das Motto muss also lauten: gezielter Schutz, statt neuer „Lockdown“. Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass die Corona-Krankheit – so wie auch die Grippe – immer wieder auftreten wird, in Wellen und regional in unterschiedlicher Ausprägung. Und wir werden – so wie bei anderen Krankheiten auch – Maßnahmen setzen müssen, wenn es lokal zu Ausbrüchen kommt, so wie das auch geschieht, wenn irgendwo Masern oder Scharlach ausbrechen.

FPÖ fordert Untersuchungsausschuss

Um die richtigen Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Krise des Jahres 2020 zu ziehen, fordern wir Freiheitlichen mit Nachdruck einen Corona-Untersuchungsausschuss im Parlament. Denn eines ist klar: Die Regierung – und hier insbesondere die schwarze Seite – hat in dieser Krise vor allem auf eines geachtet: noch mehr Macht und Einfluss an sich zu reißen. Diese Macht wurde missbraucht und sie wird in Zukunft weiter missbraucht werden. Das gehört untersucht – und das gehört vor allem abgestellt!

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