Der Kommunismus hat historisch schon lange versagt. Die Bilanz sind mehr als 100 Millionen Tote weltweit. Ein Mahnmal in Berlin haben diese Toten dank Rot-Rot-Grün noch immer nicht.

Foto: PublicDomainPictures / pixabay.com
Bundestag beschloss Mahnmal für Opfer des Kommunismus – und Berlin zaudert

Das rot-rot-grün regierte Berlin tut sich ersichtlich schwer mit dem geplanten zentralen Mahnmal für die Opfer des Kommuzaudsertnismus. Im Dezember 2019 beschloss der Bundestag mit der Drucksache 19/15778 das Mahnmal gegen die Stimmen der Linkspartei. Der linksregierte Senat von Berlin, der beauftragt ist, ein zentrales Grundstück bereitzustellen, hat damit aber anscheinend Probleme.

Unfähigkeit, mangelnder Wille oder Vorsatz?

Die AfD stellte dazu fest: „Weder der Bundesregierung, noch dem Berliner Senat scheint das Denkmal für die Opfer des Kommunismus besonders wichtig zu sein.“ Und fügte hinzu: „Der eindeutige Beschluss des Bundestages, der klare zeitliche Vorgaben enthielt, wurde nicht umgesetzt. Das ist eine grobe Missachtung des Parlaments! Weder liegt bis heute ein tragfähiges Konzept vor, noch ist ein geeigneter Standort gefunden. Ob die Ursache dafür Unfähigkeit, mangelnder Wille oder ein vorsätzliches Verschleppen ist, kann man nur mutmaßen.“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming hat deshalb einen Fotowettbewerb gestartet und lädt die Öffentlichkeit ein, einen geeigneten Standort zu fotografieren.

„Sehr viel Erfahrung mit Mahnmalen aller Art“

Verantwortlich für die Grundstücks-Suche im Zentrum Berlins ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Gesucht wird ein Grundstück, das in Bundesbesitz ist. Aber nichts geht voran. Selbst etablierte Medien wie die B.Z. werden inzwischen ungeduldig: „Berlin und der Bund haben sehr viel Erfahrung mit Mahnmalen aller Art, immer wurde eine Lösung und ein geeigneter Ort gefunden. Im Falle der Kommunismus-Opfer soll das nicht möglich sein? Was läuft schief? Wird das Projekt absichtlich schleppend bearbeitet?“

Zuständig wäre ausgerechnet Kultursenator der Linken

Der Berliner Senat zeigt sich an diesen Dingen nicht sonderlich interessiert. Zuständig ist Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Dessen Partei hat naturgemäß wenig Interesse an einem Mahnmal, das die Verbrechen der Vorgängerpartei SED beleuchtet. Nur die AfD forderte nun den Berliner Senat auf, seiner Verantwortung nachzukommen und „zügig einen passenden Standort für das Denkmal bereitzustellen.“ Ob die AfD – so wie einst das linke „Zentrum für politische Schönheit“ – einfach selbst aktiv werden und ein eigenes Mahnmal vor das Kanzleramt setzen will, steht noch offen.

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