FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl fordert einen „Sonder-Gesundheitsausschuss“ zum Corona-Wahnsinn der Regierung – mit Experten und Bürgerforum, aber ohne Politiker.

Foto: FPÖ
Corona-Wahnsinn: FPÖ fordert Sonder-Gesundheitsausschuss

Der seit Monaten herrschende sogenannte „Corona-Wahnsinn“ der schwarz-grünen Bundesregierung nimmt wieder zunehmend an Fahrt auf. Rücksicht wird dabei auf keinen Bürger in unserem Land genommen. Das ruft einmal mehr die FPÖ als Oppositionspartei auf den Plan.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl fordert in diesem Zusammenhang einen „Sonder-Gesundheitsausschuss“ mit Experten und einer aktuellen Aussprache sowie „endlich ein ORF-Bürgerforum, in dem keine Politiker, sondern ausschließlich Fachleute – auch jene, die der Regierung nicht genehm sind – diskutieren und sich den Fragen der Bürger stellen. Dort sollen regierungskritische Experten in gleichem Ausmaß zu Wort kommen.“

„Zweite Welle“ wird herbeigebetet

Für die FPÖ steht fest, dass von ÖVP und Grünen offensichtlich ein „zweite Welle“ der Coronavirus-Pandemie geradezu propagandistisch herbeigebetet wird. Diese gehe Hand in Hand damit, dass man selbige zweite Welle quasi „herbei zu testen“ versuche.

Völlig klar sei in diesem Zusammenhang, dass die Tests nicht aussagekräftig und daher höchst zweifelhaft seien. Aber das würde das „Corona-Quartett“ Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer nicht im Mindesten stören. Für sie sei das Virus nichts weiter als ein Anlass, autoritäre Strukturen in Österreich auf- und auszubauen.

Spitals- und Intensivpatienten einzig relevante Parameter

Für die FPÖ sind die einzig relevanten Parameter die Zahlen an Covid-19-Erkrankten, die sich in Spitals- und Intensivbehandlung befinden. Das würde ja auch dem entsprechen, was die österreichische Bundesregierung als Begründung für „Lockdown“ und Co. angegeben hat. Damit könnte nämlich tatsächlich bewertet werden, ob das Gesundheitssystem überlastet wird, oder nicht. „Von einer solchen Überlastung sind wir aber bereits seit vielen Wochen meilenweit entfernt“, betont Kickl angesichts der geringen Anzahl tatsächlich Kranker.

Auch die unkoordinierten Grenzkontrollen stehen bei Kickl im Fokus der Kritik: Unter Corona-Wahnsinn lassen sich auch die absolut unkoordinierten skandalösen Grenzkontrollen zu Slowenien, die überfallsartigen Reisewarnungen, die unterschwellige Propaganda für „App“- und Impfzwang sowie die geplanten massiven Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte durch das neue Covid-Gesetz subsumieren.

Parlamentarische Diskussion, Sanierung und Kontrolle muss kommen

Für die FPÖ muss im Zusammenhang mit bisherigen und neuen Covid-19-Maßnahmen parlamentarische Diskussion, Sanierung und Kontrolle kommen. Und auch der ORF sei gefordert, seiner Aufgabe als öffentlich-rechtlicher Sender in diesem Zusammenhang gerecht zu werden.

Die Maßnahmen der Regierung müssten unter „Wahrheitspflicht“ stehen und für Öffentlichkeit, Bürger und Oppositionsparteien überprüfbar gemacht werden. Ansonsten müsste sich der ORF laut FPÖ „ausschließlich als Erfüllungsgehilfe der immer autoritärer agierenden schwarz-grünen Minister und ihrer Machtbesessenheit verstehen.“

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