Misslungene Covid-19-Maßnahmen: Will die ÖVP ihren Koalitionspartner Anschober bald „aushebeln“?

Foto: Bundesministerium für Finanzen / wikimedia.org (CC-BY-2.0)
Soll grüner Gesundheitsminister Anschober von ÖVP ausgehebelt werden?

In den politischen Zirkeln der Wiener Innenstadt und in manchen Medien ist es bereits Tagesthema: Am Stuhl des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober soll massiv gesägt werden. Und das weniger von der Opposition und der täglichen Berichterstattung in Rundfunk und Tageszeitungen. Vielmehr geht es offensichtlich um das gesundheitspolitische Krisenmanagement und die Deutungshoheit in Sachen Coronavirus-Pandemie.

In den letzten beiden Monaten Juli und August hielten sich Regierungsmitglieder des Koalitionspartners ÖVP, von Kanzler Sebastian Kurz bis hin zu Innenminister Karl Nehammer, tagesaktuell zu Fragen von Covid-19 auffallend zurück. Dem grünen Gesundheitsminister wurde die mediale Bühne inklusive schlechter Presse überlassen.

Anschobers Gesundheitszustand medial in die Öffentlichkeit gespielt

Kürzlich wurde über die Wiener Boulevard-Presse auch ein Gerücht zu Anschobers Gesundheitszustand in der Öffentlichkeit lanciert. Von seinem Kabinett als Routineuntersuchung dargestellt, wurde ein Krankenhausaufenthalt des Ministers vieldeutig transportiert und via soziale Medien kommentiert.

Anknüpfend an Anschobers Auszeit als Landesrat 2012 in Oberösterreich wegen gesundheitlicher Probleme wurde hier neuerlich versucht, den Eindruck einer mutmaßlichen akuten oder zukünftigen Handlungsunfähigkeit des Ministers zu vermitteln. Zuletzt verteidigte man Anschober auch nicht gegen Angriffe aus dem Bundesland Kärnten wegen überschießender Grenzkontrollen inklusive unklarer rechtlicher Grundlagen.

Grüne sehen hinter gewissen Verhaltensweisen die ÖVP

Der Standard weiß aus Kreisen der Grünen zu berichten, dass dort hinter manchen Vorgängen eine gewisse Verhaltensweise der ÖVP gesehen wird. Die ÖVP-Kanzlerpartei würde sich zurücklehnen und sagen „Rudi, mach ‚mal“. Und sich bei Schuldzuweisungen zurückziehen und Anschober in der Auslage lassen. Das sei auch den vor dem Sommer guten Umfragewerten Anschobers im Verhältnis zu Kurz geschuldet. Ob dieses parteitaktische Verhalten der ÖVP bei Anschober für eine „Hebelwirkung“ und  sogar einen baldigen Rücktritt sorgen kann, bleibt abzuwarten.

Rudolf Anschober

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