Austritts-Volksbefragung: Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon von der SNP ( rechts neben ihrem Vorgänger Alex Salmond)  plant ein neues „Los von London“-Referendum.

Foto: Scottish Government / wikimedia.org (CC-BY-2.0)
„Los von London“: Schottland plant neues Unabhängigkeitsreferendum

Die von der linken Schottischen Nationalpartei (SNP) gestellte Regierung in Edinburgh plant ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Noch vor den schottischen Parlamentswahlen im Mai 2021 soll dieses Referendum stattfinden. Treibende Kraft ist einmal mehr die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon.

Sturgeon kündigte an, einen Gesetzesentwurf zu erstellen, in dem die Bedingungen, der zeitliche Ablauf und die exakte Fragestellung für ein Austritts-Referendum aus Großbritannien formuliert werden. Dazu kommt allerdings, dass es dem britischen Parlament in London überlassen ist, eine Entscheidung zu treffen, ob es zu einer erneuten Volksbefragung über die Unabhängigkeit von London kommt.

Referendum scheiterte bereits 2014

2014 wurde bereits einmal eine Abstimmung abgehalten, damals scheiterte die „Los von London“-Bewegung mit 45 zu 55 Prozent. Nach jüngsten Umfragen soll derzeit aber eine Mehrheit für den Austritt aus Großbritannien gesichert sein. Hintergrund ist das „Brexit“-Management der Londoner Regierung.

2016 hatten die Schotten mehrheitlich gegen einen EU-Austritt gestimmt. Nach einer Unabhängigkeit von London würde dann wohl in einem weiteren Rechtsakt versucht werden, einen Beitritt Schottlands in die Europäische Union zu erreichen.

Schottische Nationalisten derzeit stärkste Fraktion

Seit 2011 sind die schottischen Nationalisten von der SNP die stärkste Fraktion im Parlament in Edinburgh. Sie stellen derzeit mit 63 Mandaten im 129-köpfigen Abgeordnetenhaus die relative Mehrheit und Regierung. Die Scottish Conservative & Unionist Party stellt 31, die Scottish Labour Party 24, die Scottish Green Party sechs und die Scottish Liberal Democrats fünf Mandate.

Mit dem Referendum versucht die SNP unter Sturgeon wohl auch, ihre Chancen auf die Erlangung einer absoluten Mehrheit zu erhöhen.

Schottland

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