Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt scheint Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Durchimpfung der österreichischen Bevölkerung gegen Covid-19 vorzubereiten.

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Anschobers Verordnung und die Vorbrereitung zur flächendeckenden Covid-Impfung

Für Unruhe sorgt wieder einmal eine Verordnung aus dem Gesundheitsministerium. Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober veröffentlichte „bei Nacht und Nebel“ und ohne die Öffentlichkeit oder das Parlament zu informieren, geradezu überfallsartig, am 1. September eine Verordnung unter dem vieldeutigen Titel „Sonderregelungen für Arzneimittel für die Dauer der Pandemie mit Covid-19“. Viele Bürger mutmaßen, dass hier bereits erste Schritte für eine „Durchimpfung“ gesundheitspolitisch auf den Weg gebracht werden sollen.

Diese Verordnung sieht unter anderem vor, dass Patienten und Bürger, die nach dem Epidemiegesetz von 1950 oder dem Covid-19-Maßnahmengesetz in Quarantäne sind, zu klinischen Studien herangezogen werden können. Damit durchbricht der grüne Ressortchef die Regelung, dass auf behördliche Anordnung angehaltene Personen nicht zu solchen klinischen Studien herangezogen werden dürfen. Dies gilt nach dem Epidemiegesetz ausdrücklich auch für Personen in selbstüberwachter Quarantäne.

Vorbereitungen für Covid-19-Durchimpfung der Bevölkerung

Diese klinischen Studien könnten gemeinsam mit der Umsetzung eines neuen Impfplans durch das grün geführte Gesundheitsministerium bereits die Grundlagen für die Covid-19-Durchimpfung der österreichischen Bevölkerung darstellen. Dazu passen auch „Bewirtschaftungsregelungen“ in dieser mit September in Kraft getretenen Verordnung:

Übersteigt der Bedarf im Inland die dem Bund zur Verfügung stehende Menge an Arzneimitteln zur Behandlung von oder zur Prophylaxe vor Covid-19, erfolgt die Zuteilung an die jeweiligen Anstaltsapotheken anhand des auf der Homepage des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen veröffentlichten Kriterienkatalogs zur Verteilung von Covid-19-Arzneimitteln im intramuralen Bereich.

Rudolf Anschober

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