Gesundheitsminister Anschobers (Grüne) Corona-Ampelsystem wurde gleich beim Start heftig kritisiert.

Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
Rote Karte für Corona-Ampel von Gesundheitsminister Anschober

Das grün-gelb-orange-rote Corona-Ampelsystem war noch nicht einmal richtig freigeschaltet, und schon hagelte es bundes-, landes- und kommunalpolitisch rote Karten für die schwarz-grüne Bundesregierung. Im Zentrum der massiven Kritik quer durch alle politischen Lager und bundesstaatlichen Ebenen steht aber einmal mehr der zuletzt reichlich planlos agierende Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Die Tiroler Tageszeitung (TT), sieht gar ein „Malen nach Corona-Zahlen und den Schwarzen Peter für die Bundesregierung“:

Seit gestern wissen wir, wie die Corona-Ampel des Bundes tickt. Grünes Licht gibt es für alle – nur für die Städte Wien, Linz und Graz sowie den Bezirk Kufstein nicht. Die Landesvertreter heulen auf – den Schwarzen Peter hat der Bund. Malen nach (Corona-)Zahlen: So oder so ähnlich funktioniert die gestern in Betrieb gegangene Corona-Ampel des Bundes. Grün war zum Start die dominierende Farbe, die der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober für die Republik verkünden konnte. Das Bummerl haben vorerst die Städte Wien, Linz und Graz sowie der gesamte Bezirk Kufstein.

Ampel-Fehlstart durch Bundesregierung

Vor allem das Schalten der Ampel ohne rechtliches Fundament stößt der Tiroler Tageszeitung sauer auf. Sie sieht daher auch einen totalen Ampel-Fehlstart bei diesem zentralen und monatelang vorbereiteten Projekt der schwarz-grünen Bundesregierung. Vor allem der Umstand, dass die Entscheidungsprozesse in dieser Ampel-Kommission mit ihrer komplexen Zusammensetzung aus Bundes-, Länder- und Expertenvertretern bereits beim ersten Durchgang mehr als unrund gelaufen sind, macht das gesamte System für die TT-Redaktion angreifbar:

Er ist symptomatisch für die gesamte Situation: Dort, wo die Ampel für diese Woche grün blinkt, sprach sich die Corona-Kommission einstimmig dafür aus. Für Gelb schaffte man lediglich einen Mehrheitsbeschluss. Es ist unschwer auszurechnen, wer sich in diesen Fällen quergelegt haben dürfte: die jeweiligen Landesvertreter in der Kommission.

Verärgerung von Wien über Linz bis nach Kufstein

Die Kritik war für die Gelb-Schaltungen für die Bundeshauptstadt Wien, die Landeshauptstädte Linz und Graz und den Bezirk Kufstein in Tirol von kollektiver Verärgerung geprägt. Tenor der Verärgerung über die nach Gutsherrenart agierende Bundespolitik ist, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit der Ampel mehr Klarheit schaffen wollten, aber das genaue Gegenteil durch Intransparenz und Willkür geschaffen haben.

Vor allem das Hinterherhinken der gesetzlichen Grundlagen und der darauf fußenden „Verordnungs-Kaskade“ durch fehlende Beschlüsse im National- und Bundesrat verunsichern Gesellschaft und Wirtschaft. Der Willkürvorwurf ist längst keine Falschnachricht, kein „Fake News“ mehr, sondern hat sich im Ampel-Chaos seit dem 4. September offenbart.

Rudolf Anschober

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