Harald Vilimsky – FPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament.

Foto: FPÖ TV
Die FPÖ im Europäischen Parlament

Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union im Jahr 1995 wählt die österreichische Bevölkerung auch die heimischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament (EP). Dieses beschließt gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union – der gemeinhin als EU-Ministerrat gilt – einen Großteil der EU-Rechtsakte und den EU-Haushalt.

Das Europäische Parlament hat seinen offiziellen Sitz im französischen Straßburg, wobei zusätzliche Plenarsitzungen auch in Brüssel abgehalten werden. Nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU setzt sich das Europäische Parlament in der Wahlperiode von 2019 bis 2024 aus insgesamt 705 Abgeordneten zusammen.

Seit 1979 werden die einzelnen Mitglieder des Europäischen Parlaments in der gesamten EU zudem direkt gewählt. Die Mitgliedstaaten entsenden je nach ihrer Größe mindestens sechs und maximal 96 Abgeordnete. Österreich verfügt derzeit über 19 Sitze. Die FPÖ stellt seit der letzten Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 in diesem Zusammenhang drei Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Ähnlich dem österreichischen Nationalrat organisieren sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in politischen Fraktionen und nicht nach Mitgliedstaaten. Die EP-Delegation der FPÖ gehört seit 2019 der Fraktion „Identität und Demokratie“ an, in der etwa die italienische Lega sowie die Alternative für Deutschland vertreten sind. Die FPÖ-Mandatare im Europäischen Parlament sind außerdem in den Freiheitlichen Parlamentsklub im österreichischen Parlament in Wien integriert.

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