Menschenrechte sind sicherlich nicht das Steckenpferd mancher neuer Mitglieder des UNO-Menschenrechtsrates. Mike Pompeo sieht den Austritt der USA aus dem Gremium somit gerechtfertigt.

Foto: Central Intelligence Agency / wikimedia.org (CC0 1.0)
UNO-Menschenrechtsrat: Beschämendes und antisemitisches Gremium

Die UNO-Menschenrechtskommission in Genf war ohne jeden Zweifel eine völlig ineffiziente Organisation. Um das UNO-Etablissement nicht völlig zu diskreditieren, wurde statt ihr der UNO-Menschenrechtsrat ins Leben gerufen. Wenig überraschend hat sich mittlerweile herausgestellt, dass der Menschenrechtsrat nichts anderes ist als eine bloße Namensänderung. Zum Schutz der Menschenrechte trägt diese Organisation nämlich nichts bei.

Eklat – diese Staaten sollen nun Menschenrechte gewährleisten 

Neuerster Clou: Seit der gestrigen, geheim stattgefundenen Abstimmung der UNO-Generalversammlung sind Bolivien, China, die Elfenbeinküste, Frankreich, Gabun, Kuba, Malawi, Mexiko, Nepal, Pakistan, Russland, Senegal, die Ukraine, Usbekistan und das Vereinigte Königreich ab Jänner 2021 für drei Jahre Angehörige dieses Gremiums.

UNO macht Böcke zu Gärtnern

Unzählige Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen schreien auf. Die Vereinten Nationen wurden im Vorfeld des Treffens sogar aufgefordert, die Wahl Chinas, Russlands, Pakistans und Usbekistans zu verhindern. Die menschenverachtenden Regimes dieser Länder hätten es nicht verdient, im Gremium einer Organisation zu sein, die gerade Menschenrechte schützt.

USA und Israel entsetzt

Auch für Mike Pompeo, US-Außenminister, ist klar, dass sich gerade Staaten wie China, Russland und Kuba in einer „abscheulichen Menschenrechtssituation“ befinden. Man müsse sich deshalb nicht wundern, dass die USA vor zwei Jahren aus diesem Gremium freiwillig ausgeschieden ist (ähnlich wie heuer aus der China-affinen WHO). Auch der israelische UNO-Botschafter Gilad Erden ist entsetzt über die Zusammensetzung und rief alle im Menschenrechtsrat vertretenen Demokratien auf, sich sofort von diesem „beschämenden und antisemitischen Gremium“ zurückzuziehen.

Mike Pompeo

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