Obwohl die Covid-Impfstoffe nur einige Monate, statt, wie üblich, Jahre entwickelt wurden, dürfte eine Impfpflicht zumindest für bestimmte “körpernahe” Berufsgruppen bevorstehen.

Foto: kfuhlert / pixabay.com
Bioethikkommissions-Vorsitzende für Impfen als Berufsausübungs-Erfordernis

Jetzt lässt ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz seine „Experten“ in Sachen Corona-Impfpflicht von der Kette. Christine Druml, Vorsitzende der sogenannten „Bioethikkommission“ im österreichischen Bundeskanzleramt, empfiehlt jetzt bereits eine dringende Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in Österreich. Druml empfiehlt eine Impfpflicht etwa für das gesamte Gesundheitspersonal sowie sogenannte „körpernahe Dienstleister“ wie etwa Friseure und Masseure.

Damit spricht Druml das aus, was Kanzler Kurz, aber auch sein grüner Gesundheitsminister Rudolf Anschober bis jetzt abgestritten haben, – nämlich dass eine Impfpflicht kommen soll. Die §§ 17 Abs 3 und 4 Epidemiegesetz geben dafür bereits eine entsprechende Grundlage dafür her.

Impfpflicht wird als Notwendigkeit schöngeredet

Drumls Ansatz ist das sogenannte Berufsausübungserfordernis für die Umsetzung der von ihr propagierten Impfpflicht bei Covid-19. So empfiehlt sie für das gesamte Gesundheitspersonal und die körpernahen Dienstleister zumindest für die Dauer der Covid-19-Pandemie diese Impfpflicht und begründet sie mit dem Epidemiegesetz, wie sie in einem Interview mit der Tageszeitung Die Presse ausführt:

Ich würde hier nicht von einer Impfpflicht, sondern von einem Berufsausübungserfordernis sprechen. Als Leukämiekranker will ich ja nicht von jemandem behandelt werden, der mich anstecken und quasi umbringen könnte. Im Epidemiegesetz ist auch vorgesehen, dass das Gesundheitspersonal geimpft werden muss. Wobei es auch um dessen Schutz geht.

“Zuckerln” für Imfpwillige

Auch über eine Impfpflicht für in der Heimpflege tätige Mitarbeiter und pflegende Angehörige denkt die Bioethikerin Druml bereits nach. Über die Umsetzung einer Impfpflicht möchte Druml als Bioethikommissions-Vorsitzende auch ein eigenes sogenanntes Impf-Priorisierungsgesetz als Rechtsgrundlage. Dort soll der Ablauf genau geregelt werden, um eine gestaffelte Zuführung der zu Impfenden zur Massenimpfung zu ermöglichen.

Und die Impfung soll laut Druml auch mit einem Anreizsystem versehen werden. Alle, die sich gegen Covid-19 impfen lassen, sollen in den Genuss von Erleichterungen kommen, etwa beim Besuch von Kunst- und Kultureinrichtungen. Die FPÖ ist derzeit die einzige österreichische Parlamentspartei, die gegen Zwangstests und Zwangsimpfungen auftritt.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Copy link