Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober will keine Kenntnis über die österreichische Amtsärzte-Struktur bei der Covid-19-Pandemiebekämpfung haben.

Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Gesundheitsminister Anschober kennt österreichische Amtsärztestruktur nicht

Immer „verhaltensauffälliger“ in seiner Amtsführung gebärt sich der offensichtlich schwer überforderte grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Die Beantwortung einer freiheitlichen Anfrage zur Rolle der Amtsärzte bei der Covid-19-Bekämpfung sorgt jetzt für neues Aufsehen. Zuletzt fiel der für die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie federführend zuständige Ressortminister damit auf, dass er jegliche Kenntnis über die österreichische Amtsärztestruktur einfach abstritt und ignorierte.

Für FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm ein weiteres massives gesundheitspolitisches Alarmzeichen:

Langsam, aber sicher muss man Angst um Gegenwart und Zukunft des österreichischen Gesundheitswesens im Zusammenhang mit der unprofessionellen Covid-19-Bekämpfung gekommen, wenn man die täglichen Aktionen des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober miterlebt. So kennt der zuständige Gesundheitsminister nicht einmal die österreichische Amtsärztestruktur, die eigentlich das zentrale Drehmoment bei einer Epidemiebekämpfung sein sollte.

Anschober ignoriert die Behördenstruktur im österreichischen Gesundheitswesen

Für den Tiroler FPÖ-Mandatar Wurm bleibt das Verhalten Anschobers ein Rätsel. So überziehe der grüne Gesundheitspolitiker seit Monaten das gesamte Land mit neuen Aktionen, lasse Epidemieampeln schalten, Massentests inszenieren und bereite für ganz Österreich ein Zwangsimpfungsprogramm vor.

Gleichzeitig erkläre sich Anschober gänzlich uninformiert, wenn es darum gehe, wie die österreichischen Amtsärzte im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung eingesetzt sind und ob man hier personell Nachrüstungsbedarf hätte.

Einsatz der österreichischen Amtsärzte für Anschober eine Unbekannte

In einer jüngsten Anfragebeantwortung an den FPÖ-Parlamentsklub ist Anschober nicht in der Lage zu beantworten, wie die Amtsärzte bisher konkret seit Auftreten von Covid-19 in den einzelnen Bundesländern eingesetzt waren, ob es den Bedarf nach zusätzlichen Amtsärzten in diesem Zusammenhang gibt und wie insgesamt die Struktur der Amtsärzte vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie und deren Bekämpfung aufgestellt ist. Offenkundig kennt der grüne Gesundheitsminister im zwölften Monat seiner Amtsübernahme immer noch nicht die Abläufe des Vollzugs von Bundesrecht im Zusammenhang mit der Epidemie- und Pandemiebekämpfung, von Bundesministerium, über die Ämter der Landesregierungen, bis hinunter in die einzelnen Bezirksverwaltungsbehörden.

Dabei sind die Amtsärzte sozusagen die gesundheitspolitischen ‚Augen und Ohren‘ in den Bezirkshauptmannschaften und städtischen Magistraten bei der fachlichen und organisatorischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie. In diesem Zusammenhang ist etwa nur auf die §§ 27 und 27a Epidemiegesetz zu verweisen. Die FPÖ wird diese Missachtung von gesetzlichen Zuständigkeiten durch Anschober aber nicht auf sich beruhen lassen, sondern weitere Anfragen zur Tätigkeit der Amtsärzte im Zusammenhang mit Covid-19 einbringen.

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