In Berlin soll es zu Silvester wieder eine Querdenker-Demo geben. Berlins linker Innensenator denkt aber bereits über ein Verbot der Veranstaltung nach.

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SPD-Innensenator droht mit Demoverbot für Querdenker an Silvester

“Große Besorgnis wegen Corona-Lage” titelte die Berliner Zeitung (BZ) mit Bezug auf eine geplante Querdenkerdemo in Berlin, die an Silvester stattfinden soll. Um das Recht auf Versammlungsfreiheit schien sie sich hingegen keine Sorgen zu machen.

Keine nachweisbare Gefahr durch Demos

Laut dem Mainstream-Medien sehe Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) die geplante Demonstration “wegen der Corona-Infektionsgefahren mit ‘großer Besorgnis’.” Und das, obwohl selbst der Bayrische Rundfunk zugibt, dass es bisher keine Anzeichen dafür gibt, dass die Corona-Infektionen durch Demonstrationen zunehmen.

Trotzdem meinte Geisel laut der BZ, wenn es Möglichkeiten gebe, “die Demonstration mit Auflagen oder Verboten einzuschränken, werde die Polizei das tun”. Noch gibt es allerdings keine Entscheidung über ein Verbot, aber Geisel beobachtet genau, “wie die Gerichte in anderen Städten wie Bremen und Dresden Verbote durch die Behörden beurteilen.”

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